Die Bundesversammlung zwischen Kür und Wahl. (eBook)

Verfassungsrechtliche Einordnung und Verfassungsfragen des Wahlverfahrens.

Benedikt Ernst Rudolf Eibach (Autor)

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2023 | 1. Auflage
436 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-58956-2 (ISBN)

Infos

Das Bundesverfassungsgericht hat sich 2014 erstmalig eingehend in zwei Urteilen mit der Bundesversammlung beschäftigt. Als reines Kreationsorgan habe es bei seiner einzigen Funktion - der Wahl des Bundespräsidenten gemäß Art. 54 GG - die besondere Würde des Amtes zu unterstreichen. Als ein eigentümlicher, demokratisch veredelter Rückgriff auf das Erbe der konstitutionellen Monarchie sei diese Wahl alles in allem eine Kür.

Diese These kann verfassungsgeschichtlich nicht gestützt werden, vielmehr zeigen sich auch markante Parallelen zu einem Parlament. Die staatsrechtliche Analyse spricht in der Gesamtschau für eine Charakterisierung als »Organ mixtum compositum«. Als solches vereinigt das oberste Bundesorgan parlaments- und kürähnliche Elemente. Dies hat je nach Verfahrensstand im Ablauf einer Bundesversammlung weitreichende Folgen: Der Sitzungsleitung und den Mitgliedern sind unterschiedliche und umfassende Befugnisse u.a. in Bezug auf Antrags- und Ausspracherechte zuzugestehen, die künftig zu beachten sind.

Benedikt Ernst Rudolf Eibach studied law at the Gottfried Wilhelm Leibniz University of Hanover until the end of 2016. After passing his first state examination, he worked as a research assistant at the university's Chair of Public Law and Social Law until mid-2019. At the end of 2021, he passed his second state examination as a legal trainee at the Higher Regional Court of Celle. Since 2022, he has been working as a lawyer for an international commercial law firm in Hamburg.

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 8.11.2023
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
• ISBN-10: 3-428-58956-4 / 3428589564
• ISBN-13: 978-3-428-58956-2 / 9783428589562