Kommunalwirtschaftliche Schrankentrias und Konkurrenzschutz unter besonderer Berücksichtigung von § 102 Abs. 1 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg

Stefan Erich Meßmer (Autor)

Buch | Softcover

XVIII, 315 Seiten

2006
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-55463-0 (ISBN)

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Angesichts der gesamtwirtschaftlichen Bedeutung kommunaler wirtschaftlicher Betätigung stellt sich die grundsätzliche Frage, ob und wie sich private Konkurrenten dagegen gerichtlich zur Wehr setzen können. In dieser Arbeit werden eingangs die rechtlichen Grundlagen kommunaler Wirtschaftsbetätigung dargestellt. Im Anschluss erörtert der Autor die sich aus dem allgemeinen Wirtschaftsrecht, insbesondere dem Wettbewerbsrecht, ergebenden Anspruchsgrundlagen gegen unzulässige kommunale wirtschaftliche Konkurrenz. Aus dem öffentlichen Recht werden zunächst mögliche grundrechtliche Abwehransprüche untersucht. Schwerpunkt der Darstellung ist schließlich die Herausarbeitung des drittschützenden Gehalts der kommunalen Wirtschaftsklauseln und insbesondere der Subsidiaritätsklausel des
102 Abs. 1 Nr. 3 GemO in der Fassung vom 20.7.1999 zugunsten privater Konkurrenten.

Der Autor: Stefan Erich Meßmer, geboren 1974 in Ehingen an der Donau; 1995 bis 2000 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz; 2000 bis 2001 Promotionsstudium an der Universität Konstanz; 2001 bis 2003 Rechtsreferendariat in Konstanz, Überlingen und Stuttgart; seit 2003 in Stuttgart als Rechtsanwalt tätig.

Aus dem Inhalt : Darstellung der europa- und verfassungsrechtlichen Vorgaben kommunaler wirtschaftlicher Betätigung - Erörterung zivilrechtlicher Abwehransprüche, insbesondere aus dem UWG - Diskussion grundrechtlicher Abwehransprüche, im Schwerpunkt aus Art. 12 Abs. 1 GG - Herausarbeitung und Bejahung des drittschützenden Gehalts kommunaler Wirtschaftsklauseln im Wege der Auslegung, dabei Entwicklung eines "kombinierten Ansatzes".

Erscheint lt. Verlag	13.7.2006
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 4406
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	450 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	Abwehranspruch • Baden • Baden-Württemberg • Berücksichtigung • Besonderer • Gemeinde • Gemeindeordnung • Gemeindewirtschaftsrecht • Hardcover, Softcover / Recht/Sonstiges • HC/Recht/Sonstiges • Kommunalrecht • Kommunalwirtschaftliche • Konkurrenzschutz • Meßmer • Schrankentrias • Unter • Wettbewerbsrecht • Wirtschaftliche Betätigung • Württemberg
ISBN-10	3-631-55463-X / 363155463X
ISBN-13	978-3-631-55463-0 / 9783631554630
Zustand	Neuware