Verdachtslose Ermittlungen nach Zollverwaltungsgesetz

Josef-Christian Wirth (Autor)

Buch | Softcover

226 Seiten

2005
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-54244-6 (ISBN)

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Ohne dass es eines strafprozessualen Anfangsverdachts bedarf, ist die Zollverwaltung im Rahmen einer Grenzkontrolle zum (repressiven) Zwangsmitteleinsatz - insbesondere zur Durchsuchung des Angehaltenen - berechtigt. Hierbei erlangte Informationen können darüber hinaus an die Strafverfolgungs-, Verwaltungs- beziehungsweise Finanzbehörden weitergeleitet und anscheinend ohne weiteres von diesen verwendet werden. Gegenstand der Arbeit ist die Untersuchung des Spannungsverhältnisses, in dem diese Befugnisse zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht, zur Unschuldsvermutung und zum Trennungsgebot stehen. Unter diesem Blickwinkel werden Rechtfertigungsansätze der grundrechtlichen Betroffenheit, die örtliche Situation an der Grenze sowie der Umstand, dass die einzelnen Kontrollbefugnisse eine Einheit bilden, besonders beleuchtet.

Der Autor: Josef-Christian Wirth, geboren 1976 in Celle; 1997-2004 Studium der Rechtswissenschaften und der Betriebswirtschaftslehre an der Universität Osnabrück; Erstes Staatsexamen 2002, BWL-Diplom 2004; seit 2004 Rechtsreferendar beim Oberlandesgericht Celle.

Aus dem Inhalt : Allgemeine Befugnisse der Zollverwaltung - Besondere Befugnisse zur Überwachung des grenzüberschreitenden Bargeldverkehrs gemäß
12a I, III ZollVG - Verfassungsrechtliche Analyse von
12a I ZollVG: Vereinbarkeit mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und der Unschuldsvermutung - Entbehrlichkeit eines Anfangsverdachts - Vereinbarkeit der Datenübermittlung nach
12a III 2, 3 ZollVG mit dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht.

Erscheint lt. Verlag	7.11.2005
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 4295
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	310 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Schlagworte	Anfangsverdacht • Deutschland • Eingriffsermächtigung • Ermittlungen • Grenzkontrolle • nach • Steuerrecht • Strafprozessrecht • Verdachtslose • Verfassungsmäßigkeit • Verfassungsrecht • Wirth • Zollkontrolle • Zollverwaltungsgesetz
ISBN-10	3-631-54244-5 / 3631542445
ISBN-13	978-3-631-54244-6 / 9783631542446
Zustand	Neuware