Handbuch Europäischer Patentprozess

Das Einheitliche Patentgericht - Rechtsgrundlagen, Zuständigkeit, Verfahren

Thomas Bopp, Holger Kircher (Herausgeber)

Buch | Hardcover

900 Seiten

2024 | 3. Auflage
C.H.Beck (Verlag)
978-3-406-82367-1 (ISBN)

Noch nicht erschienen (ca. Dezember 2024)
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Zum WerkZentrales Element des neuen EU-Einheitspatentsystems ist das Verfahren vor dem Einheitspatentgericht (EPG) mit ausschließlicher Zuständigkeit für Streitigkeiten in Bezug auf europäische Patente und Patente mit einheitlicher Wirkung.Dieses Handbuch erschließt Praktikerinnen und Praktikern das Verfahren vor dem EPG. Die systematische Darstellungsweise ermöglicht es, wichtige Themenkomplexe konzentriert, zusammenhängend und unabhängig von ihrer Verortung im EPGÜ oder der EPGVerfO zu behandeln.Das Handbuch zeigt jeweils die Unterschiede zum deutschen Patentverletzungs- und Nichtigkeitsverfahren auf.Speziell angesprochen werden u.a.

Zuständigkeitsfragen bei Verletzungsklagen aus EU-Patenten
Forum shopping
der Einwand mangelnder Rechtsbeständigkeit
Sprachenfragen
Verhandlungsführung beim EPG ("Case management", Rolle des Berichterstatters)
Beweisrecht und Beschlagnahme (Saisie-contrefaçon)
taktische Erwägungen (auch für die Patentstrategie, z.B. Opt-out-Klausel; Übergangszeit)
rechts- und patentanwaltschaftliche Vertretung vor dem EPG
Verfügungsverfahren
EuGH-Vorabentscheidungsverfahren

Zur NeuauflageNachdem das EPatG am 1.6.2023 seine Arbeit aufgenommen hat, berücksichtigt die 3. Auflage die ersten praktischen Erfahrungen mit dem neuen Einheitspatentsystem und insbesondere die Rechtsprechung des EPG. Neu aufgenommen wurde das Muster einer Verletzungsklage. Vertieft wurden die Ausführungen zum Beweisrecht und zum vorläufigen Rechtsschutz.Vorteile auf einen Blick

übersichtliche, anwendungsbezogene Darstellung
Vergleich mit dem vertrauten nationalen Verletzungsverfahren
erfahrenes Autorenteam (Richter, auch des EPG, Rechts- und Patentanwaltschaft)

ZielgruppeFür Rechts- und Patentanwaltschaften, Rechtsabteilungen, Bedienstete der Patentämter, Richterinnen und Richter nationaler Gerichte sowie der verschiedenen Kammern des Einheitspatentgerichts.

Erscheint lt. Verlag	8.12.2024
Mitarbeit	Anpassung von: Jan Ackermann, Dirk Böttcher, Thomas Bopp, Arwed Burrichter, Andri Hess-Blumer, Holger Kircher, Natalie Kirchhofer, Mischa Krumm, Christoph Lehmeyer, Herwig Lux, Stefanie Pfisterer, Matthias Sonntag
Zusatzinfo	mit 2 Karten
Sprache	deutsch
Maße	160 x 240 mm
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	einheitliches patentgericht • einheitliche Wirkung • Einheitspatent • Einheitspatentsystem • EPatV • EPGÜ • EuGH • Europäisches Patent • Mittelbare • Nichtigkeitsverfahren • Patentstreit • Patentverletzung • Patentverletzungsprozess • Regionalkammern • Rules of Procedure • Verfahrensordnung • Vorlage • Zentralkammer
ISBN-10	3-406-82367-X / 340682367X
ISBN-13	978-3-406-82367-1 / 9783406823671
Zustand	Neuware