Die Schließung der unionalen Rechtsschutzlücke in der Bundesrepublik Deutschland (eBook)
250 Seiten
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
978-3-7489-4538-3 (ISBN)
Das Werk erörtert eine Grundsatzproblematik, die wegen der Auslegung des Art. 263 Abs. 4 AEUV besteht. So können Privatpersonen nicht direkt gegen sekundärrechtlichen EU-Normen vor den EU-Gerichten vorgehen. Die Bundesrepublik Deutschland muss wegen der Verpflichtung aus Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV diese Rechtsschutzlücke schließen. Die allgemeine Feststellungsklage nach § 43 Abs. 1 VwGO ist hierzu heranzuziehen. Mit einer auch verfassungsrechtlich durchsetzbaren Vorlage nach Art. 267 Abs. 1 AEUV kommt der EuGH schlussendlich zur Gültigkeitskontrolle. Der Autor war zum Zeitpunkt der Schaffung des Werks wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Matthias Pechstein am Jean-Monnet-Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht.
| Erscheint lt. Verlag | 24.7.2024 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Schlagworte | § 43 Abs. 1 VwGO • Allgemeine Feststellungsklage • Art. 19 Abs. 1 UAbs. 2 EUV • Art. 263 Abs. 4 AEUV • Art. 267 Abs. 1 AEUV • Article 19(1)(2) TEU • Article 263(4) TFEU • Article 267(1) TFEU • Bundesrecht • CJEU • constitutional law • Court of Justice of the European Union • Enforcement • EU courts • EU-Gerichte • EuGH • EU law • EU-Recht • EU secondary legislation • federal law • general declaratory action • Gerichtshof der Europäischen Union • Gültigkeitskontrolle • Legal protection • private individuals • Privatpersonen • Rechtsdurchsetzung • Rechtsschutz • secondary law • Section 43(1) VwGO • Sekundärrecht • Sekundärrechtliche EU-Normen • Unionale Rechtsschutzlücke • union legal protection gap • validity review • Verfassungsrecht |
| ISBN-10 | 3-7489-4538-8 / 3748945388 |
| ISBN-13 | 978-3-7489-4538-3 / 9783748945383 |
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