Sozialisierung im Gewährleistungsstaat (eBook)
308 Seiten
Nomos Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG
978-3-7489-4370-9 (ISBN)
Artikel 15 Grundgesetz als sozialistische Utopie? Keineswegs. Die Sozialisierungsnorm gibt dem Gesetzgeber ein Instrument an die Hand, um staatliche Gewährleistungsverantwortung mithilfe gemeinwirtschaftlicher Organisationsformen wahrzunehmen. Sozialisierungsmaßnahmen greifen in das Eigentumsgrundrecht ein. Sie treffen zudem auf grundrechtliche Funktionsgarantien einer marktwirtschaftlichen Ordnung und die unionsrechtliche Systemgarantie zugunsten des freien Wettbewerbs. Die Arbeit untersucht daher die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Sozialisierungsgesetzgebung auf Bundes- und Landesebene einschließlich der gerichtlichen Kontrolle. Ferner zeigt die Arbeit auf, wie sich Sozialisierungsgesetze unionsrechtskonform verhalten können.
| Erscheint lt. Verlag | 24.6.2024 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Studien zum öffentlichen Recht |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Article 15 • Artikel 15 • Basic Law • common economy • conformity with EU law • constitutional law • Eigentumsgrundrecht • Enteignung • Expropriation • forms of organization • functional guarantees • fundamental right of ownership • Funktionsgarantien • Gemeinwirtschaft • Gewährleistungsstaat • Grundgesetz • Guarantee state • Market Economy • Marktwirtschaft • Organisationsformen • Socialization • Sozialisierung • Systemgarantie • system guarantee • Union Law • Unionsrecht • Unionsrechtskonformität • Verfassungsrecht • Vergesellschaftung |
| ISBN-10 | 3-7489-4370-9 / 3748943709 |
| ISBN-13 | 978-3-7489-4370-9 / 9783748943709 |
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