Blick ins Buch

Parlamentarische Redefreiheit

Eine rechtsvergleichende Untersuchung im Spannungsverhältnis von Status- und Grundrechten

Thomas Johannes Kemper (Autor)

Buch | Softcover

XXIX, 338 Seiten

2024
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-163342-3 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Inhaltsverzeichnis (PDF)

Artikel merken

Die Debattenkultur in den Volksvertretungen hat sich verändert. Wie haben die Sitzungsleitungen mit Beleidigungen, Hatespeech und Demonstrationen im Plenarsaal umzugehen? Wie weit reicht der Schutz der parlamentarischen Redefreiheit in Europa? Mit dieser Problematik befasst sich Thomas Johannes Kemper rechtsvergleichend im Hinblick auf den Deutschen Bundestag, die französische Nationalversammlung und das Europäische Parlament. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die Redefreiheit nicht nur im freien und repräsentativen Mandat, sondern auch im Grundrecht der Meinungsfreiheit im Sinne des Art. 10 EMRK verortet ist. Er definiert den Anwendungsbereich der persönlichen Ehre, der Aufrechterhaltung der Ordnung sowie der parlamentarischen Funktionsfähigkeit und der Würde des Parlaments als Schranken dieses Rechts und entwickelt Kriterien zur Überprüfung der Verhältnismäßigkeit von Disziplinarmaßnahmen der Sitzungsleitung.

Geboren 1990; Studium der Rechts- und Europawissenschaften an den Universitäten Trier und Maastricht; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtspolitik an der Universität Trier; 2023 Promotion zum Dr. jur.; Juristischer Referent beim Bundeskartellamt in Bonn.

Erscheinungsdatum	09.07.2024
Reihe/Serie	Jus Internationale et Europaeum
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	155 x 232 mm
Gewicht	236 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Freies Mandat • Meinungsfreiheit • Ordnungsgeld • Sitzungsausschluss • Würde des Parlaments
ISBN-10	3-16-163342-3 / 3161633423
ISBN-13	978-3-16-163342-3 / 9783161633423
Zustand	Neuware