Verfassungsrechtliche Grenzen präventiven und repressiven Staatsschutzes
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19226-7 (ISBN)
Moderne Herausforderungen für eine effektive Gewährleistung des Grundrechtsschutzes ergeben sich zunehmend nicht mehr nur aus einzelnen besonders schwerwiegenden Grundrechtseingriffen, sondern aus einer kontinuierlichen Erweiterung staatlicher Befugnisse und kumulativen Belastungen. In der Arbeit werden verfassungsrechtliche Maßstäbe untersucht, mittels derer auf eine zunehmende Verengung verfassungsrechtlich garantierter Freiheitsräume im Sinne einer »Gesamtbetrachtung« reagiert werden kann.
1. Einführung und Begriffsbestimmung
2. Ausgewählte Problemkreise bei der Gewährleistung eines effektiven Grundrechtsschutzes im Bereich des Staatsschutzes
Auswirkungen des Gestaltungsspielraums des Gesetzgebers im Strafrecht auf die verfassungsrechtliche Kontrolldichte – Aufweichen der Grenzen von Prävention und Repression – Zentralisierungstendenzen bei der Verwaltungsorganisation – Quantität von Grundrechtseingriffen und kumulative Belastungen – Trans- und supranationale Grundrechtseingriffe
3. Verfassungsrechtliche Maßstäbe zur Bewältigung dieser Herausforderungen
Verfassungsrechtliche Maßstabsbildung im Staatsschutzrecht – Formelle Grenzen des Staatsschutzes – Materielle Grenzen des Staatsschutzes: Der additive Grundrechtseingriff – Trans- und supranationale Grundrechtseingriffe
4. Anwendung der Untersuchungsergebnisse auf die vorangestellten Problemkreise
Ineffektivität des gerichtlichen Rechtsschutzes im Ermittlungsverfahren – Formelle Verfassungsmäßigkeit der §§ 89a ff., 91 StGB – Darstellung der Reichweite des Gebots der Gewaltenteilung innerhalb der Gewalten
5. Endergebnis und Ausblick
Ergebnisse der Untersuchung – Zusammenfassung in Thesen
| Erscheinungsdatum | 03.07.2024 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1537 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 530 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
| Schlagworte | Additiver Grundrechtseingriff • BKA • Gesetzgebungskompetenz für das Strafrecht • Gesetzgebung und Folgerichtigkeit • Gewaltenteilung • Nachrichtendienste • Transnationale Grundrechtseingriffe • Trennungsgebot • Verfassungsmäßigkeit der §§ 89a ff. StGB • Verfassungsrechtlicher Prüfungsmaßstab |
| ISBN-10 | 3-428-19226-5 / 3428192265 |
| ISBN-13 | 978-3-428-19226-7 / 9783428192267 |
| Zustand | Neuware |
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