Extraterritorialität und Unionsrecht
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19102-4 (ISBN)
Dem auf grenzüberschreitende Sachverhalte bezogenen Unionsrecht wird immer häufiger eine über das Gebiet der EU hinausgehende Anwendbarkeit bescheinigt. In der Vergangenheit ist dabei offenbar geworden, dass auch die völkerrechtsmäßige extraterritoriale Rechtsanwendung zu Konflikten in der Praxis geführt hat. In der US-amerikanischen Rechtsprechung hat sich vor diesem Hintergrund eine etablierte Rechtsprechungspraxis herausgebildet, die mitunter anhand des Prinzips der »comity« versucht, die extraterritoriale Reichweite von Rechtsakten auf das Notwendige zu begrenzen. Das Untersuchungsprogramm der Arbeit bezieht sich auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, der sich derzeit mit ähnlichen Fragen konfrontiert sieht. Es behandelt die Frage, ob sich der Gerichtshof überhaupt mit einer Begrenzung der extraterritorialen Reichweite von Unionsrechtsakten auseinandersetzt und wie sich etwaige Begrenzungen vor dem Hintergrund u.a. der amerikanischen Erfahrung konzeptualisieren lassen. »Extraterritoriality and EU Law. The Extraterritorial Scope of EU Law Exemplified by the Application of EU Competition and Data Protection Law in the Case Law of the European Court of Justice«: The extraterritorial application of law is particularly pertinent for economically significant states and entities as a means to ensure the practical effectiveness of their legal framework in cross-border contexts. This phenomenon is increasingly observable in the field of EU data and digital law. This thesis elucidates how the European Court of Justice circumscribes the extraterritorial provisions in their scope and contextualizes this practice, notably in light of the American experience.
Einleitung
Annäherung an den Untersuchungsgegenstand – Konzept- und Begriffsfragen
1.Völkerrechtliche Grundlagen der Jurisdiktionslehre
Grundriss zum Juridiktionsvölkerrecht – Die völkerrechtlichen Grundsätze zur Ausübung extraterritorialer Jurisdiktion – Die souveräne Gleichheit der Staaten und ihre Konkretisierungen als Schranken
2. Extraterritorialität im europäischen Kartellrecht
Die extraterritoriale Anwendung des Europäischen Kartellrechts in der Rechtsprechungspraxis – Mögliche Folgen aus der Extraterritorialitätspraxis
3. Extraterritorialität im europäischen Datenschutzrecht
Räumlicher Anwendungsbereich der Datenschutzrichtlinie – Räumlicher Anwendungsbereich der Datenschutzgrundverordnung – Extraterritorialität und Löschungsanordnungen – Übermittlung personenbezogener Daten in Drittstaaten – Datenschutzrechtbedingte
Konflikte in der Praxis – Mögliche Folgen der extraterritorialen Datenschutzrechtsanwendung
4. Selbstbeschränkung bei der extraterritorialen Anwendung des Unionsrechts
Zur vergleichenden Betrachtung der Rechtsprechung des U.S. Supreme Court und des EuGH – Gründe für die Begrenzung der extraterritorialen Reichweite des Unionsrechts – Political Question Doctrine – Judicial Comity
Schlussbetrachtung
Völkerrechtlicher Rahmen – Anwendung und Folgen – Grenzen – Konnte die Rechtsprechung des Gerichtshofs zu einer restriktiveren Anwendung des Unionsrechts auf Auslandssachverhalte beitragen? – Ausblick: Extraterritoriale Unionsrechtsanwendung als Problem und Chance
Literatur- und Sachverzeichnis
| Erscheinungsdatum | 08.06.2024 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Europäischen Recht ; 219 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 770 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Wettbewerbsrecht | |
| Schlagworte | Brussels effect • comity • Geltungs- und Anwendungsbereich • Internationale Datentransfers • Interventionsverbot • Jurisdiktion • Löschungs- und Sperrungsanordnungen • Reasonableness • Verhältnismäßigkeitsprinzip • Völkerrecht |
| ISBN-10 | 3-428-19102-1 / 3428191021 |
| ISBN-13 | 978-3-428-19102-4 / 9783428191024 |
| Zustand | Neuware |
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