Negative Feststellungsklage und Verjährungshemmung (eBook)
172 Seiten
Nomos Verlag
978-3-7489-4015-9 (ISBN)
Der Einfluss einer negativen Feststellungsklage auf die Verjährung des mit ihr bestrittenen Anspruchs wird von der Rechtsprechung mit der Begründung verneint, dass hier nicht der Gläubiger, sondern der Schuldner die Klage erhebt. Dies hat zur Folge, dass der in Rede stehende Anspruch trotz des gerichtlichen Verfahrens verjähren kann. Um dem entgegenzuwirken, ist der Gläubiger aus Sicht der Rechtsprechung gehalten, eine eigene Klage zu erheben, die den Anforderungen des § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB genügt. Die Arbeit zeigt auf, warum dieses Konstrukt weder auf materiellrechtlicher noch auf prozessualer Ebene zu überzeugen vermag, und untersucht zudem die Gangbarkeit des höchstrichterlichen Lösungswegs im Rahmen grenzüberschreitender Sachverhalte.
| Erscheint lt. Verlag | 18.12.2023 |
|---|---|
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht |
| ISBN-10 | 3-7489-4015-7 / 3748940157 |
| ISBN-13 | 978-3-7489-4015-9 / 9783748940159 |
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