Blick ins Buch

Kompensatorische Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe

Entwicklung einer sicherheitsrechtlichen Kontrolldogmatik unter besonderer Berücksichtigung administrativer Kontrollstrukturen

Frederike Alt (Autor)

Buch | Softcover

XXIX, 420 Seiten

2024
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-163430-7 (ISBN)

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Heimliche Grundrechtseingriffe stehen in einem Widerstreit mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz der Begrenzung von Macht durch Kontrolle. Diesen Konflikt löst die jüngere Sicherheitsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit der Entwicklung alternativer Kontrollstrukturen, so auch im Urteil zur Ausland-Fernmeldeüberwachung vom 19. Mai 2020. Das wirft die Frage auf, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen an die rechtsstaatliche Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe zu stellen sind und welche verfassungsrechtlichen Anknüpfungspunkte hierfür bestehen. Frederike Alt entwirft Grundzüge einer Kontrolldogmatik, indem sie die jüngsten Entwicklungen nachzeichnet und die einschlägige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts systematisiert. Sie schließt mit einer eigenständigen verfassungsrechtlichen Herleitungsmethode für kompensatorische Kontrollen und bestimmt den legislativen Handlungsbedarf für heimliche Eingriffsbefugnisse von Sicherheitsbehörden.

Geboren 1997; Studium der Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover; 2020 Erstes juristisches Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaft an der Leibniz Universität Hannover; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG Braunschweig.

Erscheinungsdatum	04.04.2024
Reihe/Serie	SRSP
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Gewicht	236 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Effektiver Rechtsschutz • Nachrichtendienstrecht • Rechtskontrolle • Rechtsstaat • Sicherheitsrecht
ISBN-10	3-16-163430-6 / 3161634306
ISBN-13	978-3-16-163430-7 / 9783161634307
Zustand	Neuware