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Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten (eBook)

eBook Download: PDF
2023 | 1. Aufl. 2023
XXIV, 332 Seiten
Springer Fachmedien Wiesbaden (Verlag)
978-3-658-43123-5 (ISBN)

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Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten - Felix Konstantin Hess
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In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.

Felix K. Hess ist Rechtsreferendar am Landgericht Frankfurt am Main.
Erscheint lt. Verlag 29.9.2023
Reihe/Serie Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht
Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht
Zusatzinfo XXIV, 332 S.
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
Schlagworte Anti-Anti-Suit Injunction • Anti-suit Injunction • FRAND • FRAND-Streitigkeiten • Prozessführungsverbote • Rechtsstreit • SEP
ISBN-10 3-658-43123-7 / 3658431237
ISBN-13 978-3-658-43123-5 / 9783658431235
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