Blick ins Buch

Die Doppelte Rechtskraft im verwaltungsgerichtlichen Verfahren

Rechtfertigung und Folgen einer abschließenden gerichtlichen Feststellung der Mängel eines Planfeststellungsbeschlusses bei möglicher Heilung durch ergänzendes Verfahren

Nicole Krellmann (Autor)

Buch | Softcover

XIX, 333 Seiten

2024
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-162516-9 (ISBN)

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Wenn ein Planfeststellungsbeschluss Fehler aufweist, hebt das Gericht ihn regelmäßig nicht auf. Vielmehr stellt es seine Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit fest und ebnet damit den Weg in ein ergänzendes Verfahren, in dem sich die Fehler nachträglich beheben lassen. Der Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit misst das Bundesverwaltungsgericht besondere Rechtskraftwirkungen bei. In positiver Hinsicht werden die festgestellten Fehler mit Rechtskraft ausgestattet. In negativer Hinsicht soll verbindlich feststehen, dass die Entscheidung keine weiteren Fehler enthält. Diese als Doppelte Rechtskraft bezeichnete Rechtsfigur wirft eine Vielzahl von Fragen auf. Nicole Krellmann untersucht, ob und wie sich die Doppelte Rechtskraft rechtfertigen lässt und nimmt die Schwierigkeiten in den Blick, die diese den Gerichten sowohl im Verfahren gegen den ursprünglichen als auch gegen den korrigierten Planfeststellungsbeschluss bereiten kann.

Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Münster und der Université Panthéon-Assas, Paris; 2016 Erstes Staatsexamen; Juristischer Vorbereitungsdienst am Kammergericht Berlin; 2019 Zweites Staatsexamen; 2023 Promotion; Rechtsanwältin in Berlin.

Erscheinungsdatum	16.01.2024
Reihe/Serie	Schriften zum Infrastrukturrecht
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Gewicht	236 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Ergänzendes Verfahren • Fehlerheilung • Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit • Korrektur • Planfeststellungsbeschluss • Planfeststellungsverfahren
ISBN-10	3-16-162516-1 / 3161625161
ISBN-13	978-3-16-162516-9 / 9783161625169
Zustand	Neuware