Einschränkungen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Corona-Pandemie im Lichte der EMRK (eBook)
54 Seiten
GRIN Verlag
978-3-346-90532-1 (ISBN)
Die durch das Virus SARS-CoV-2 ausgelöste und mittlerweile seit über einem halben Jahr andauernde weltweite Pandemie stellt in mehrfacher Hinsicht Anforderungen von bisher ungekannten Dimensionen an die weltweite Staatengemeinschaft. Als "größte Herausforderung seit dem zweiten Weltkrieg" bezeichnete Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Eindämmung und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron sah sein Land bereits "en guerre", im Krieg gegen das Virus . Das enorme Ausmaß dieser Herausforderung hat verschiedene Gründe. Zum einen wurde die rasante Ausbreitung des Erregers durch Faktoren begünstigt, die bisher im Allgemeinen als Antrieb sozioökonomischer Entwicklung angesehen wurden, allen voran der internationale Handel und grenzüberschreitende Mobilität für eine stetig wachsende Zahl von Menschen. Die Pandemie stellt in dieser Hinsicht möglicherweise die bisherige Art und Weise der Globalisierung in Frage. Zum anderen sind viele Staaten aufgrund der Neuartigkeit der Situation mit der Frage konfrontiert, wie eine effektive Eindämmung der Pandemie mit rechtsstaatlichen und demokratischen Grundsätzen in Einklang gebracht werden kann. Einige von ihnen nutzen indes die aktuelle Situation als Vorwand, um eine bereits zuvor begonnene Entwertung dieser Grundsätze auf der nationalen Ebene zu beschleunigen. In beiden Fällen stehen elementare grund- und menschenrechtliche Errungenschaften der vergangenen Jahrzehnte unter Druck.
Erscheint lt. Verlag | 11.7.2023 |
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Verlagsort | München |
Sprache | deutsch |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Völkerrecht |
Schlagworte | Corona-Pandemie • Einschränkungen • EMRK • Lichte • Versammlungsfreiheit • Zeiten |
ISBN-10 | 3-346-90532-2 / 3346905322 |
ISBN-13 | 978-3-346-90532-1 / 9783346905321 |
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Größe: 891 KB
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