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Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Eine unionsrechtliche Analyse.

(Autor)

Buch | Softcover
247 Seiten
2023
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18848-2 (ISBN)
CHF 109,95 inkl. MwSt
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern.
Dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wurden bereits während des Gesetzgebungsverfahrens erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken entgegengebracht. Diesen europarechtlichen Bedenken widmet sich die Arbeit, wobei sie den Fokus auf den Einklang des NetzDG mit der EU-Grundrechtecharta legt. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Vereinbarkeit der Compliance-Vorschriften des NetzDG mit den Kommunikationsgrundrechten, insbesondere in Hinblick auf ein mögliches Overblocking durch die sozialen Netzwerke. Zudem beschäftigt sich die Arbeit mit einem möglichen Verstoß gegen das Herkunftslandprinzip und die Vorschriften der E-Commerce-Richtlinie zur Verantwortlichkeit von Hosting-Anbietern. Im Rahmen der Untersuchung kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass das NetzDG nicht mit den europarechtlichen Vorgaben zu vereinbaren ist. Die Arbeit schließt mit einem Ausblick auf die Reform des unionsrechtlichen Rahmens für den elektronischen Geschäftsverkehr in Form des Digital Services Act.

The author studied law at the University of Münster and at the Université de Poitiers. Following the first state law examination, she was a doctoral candidate and research assistant at the Institute for Information, Telecommunications and Media Law (Prof. Dr Thomas Hoeren). She has been a trainee lawyer at Münster Regional Court since 2022.

1. Einleitung
Anlass der Untersuchung – Fragestellung – Gang der Untersuchung

2. Das NetzDG und der unionsrechtliche Regulierungsrahmen
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz – Der unionsrechtliche Rahmen für die Regulierung sozialer Netzwerke

3. Die Vereinbarkeit des NetzDG mit dem Unionsrecht
Beeinträchtigung der Rechte der Netzwerkmitglieder – Beeinträchtigung der Rechte der Anbieter sozialer Netzwerke – Ergebnis

4. Ausblick und Fazit
Erster Ausblick: Das NetzDG – eine Erfolgsgeschichte? – Zweiter Ausblick: Der Digital Services Act – Fazit

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Internetrecht und Digitale Gesellschaft ; 47
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 384 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Recht / Steuern Strafrecht Besonderes Strafrecht
Schlagworte Chilling Effects • EU-Grundrechtecharta • Falschnachrichten • Hasskriminalität • Herkunftslandprinzip • Kommunikationsgrundrechte • Meinungsfreiheit • Overblocking • Soziale Netzwerke
ISBN-10 3-428-18848-9 / 3428188489
ISBN-13 978-3-428-18848-2 / 9783428188482
Zustand Neuware
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