Das Bundesverfassungsgericht als kindschaftsrechtliche Superberufungsinstanz?
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18827-7 (ISBN)
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Kontrolltätigkeit des Bundesverfassungsgerichts bei Verfassungsbeschwerden in kindschaftsrechtlichen Fällen. Die Arbeit untersucht zunächst das tatsächliche Entscheidungsverhalten und vergleicht dabei Trennungsentscheidungen mit Entscheidungen zum Umgangsrecht, zur Alleinsorge und zur Vormundschaft. Das Gericht prüft die fachgerichtlichen Entscheidungen bei hoher Eingriffsintensität, d. h. in Trennungsfällen, besonders eingehend. Die Kontrolle erstreckt sich insbesondere auf die fachgerichtliche Tatsachenarbeit, das Gericht betätigt sich als Superberufungsinstanz. Anschließend widmet sich die Arbeit dem normativen Problem der Bestimmung der Kontrollgrenzen des Bundesverfassungsgerichts und greift dafür auf funktionell-rechtliche Argumente zurück. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass die empirische Unterlegenheit des Bundesverfassungsgerichts und seine faktische Einbindung in den Instanzenzug einer weitgehenden Tatsachenkontrolle entgegenstehen.
Jakob Beaucamp studied law at the University of Münster from 2009 to 2014 and then completed his legal clerkship in the district of the Higher Regional Court in Hamm. From 2017 to 2018 he worked as a research assistant in a major international law firm in the field of public commercial law and then took up a position as a research assistant at the Institute for Constitutional Law at the University of Cologne. Since January 2022 he has been working as a judge in the administrative jurisdiction.
Einleitung
Problemaufriss – Gang der Untersuchung
1. Zum Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts – Grundlagen
Maßgebliche grundrechtsdogmatische Entwicklungen – Drei Prüfungsansätze des Bundesverfassungsgerichts – Meinungsstand in der Literatur
2. Prüfungsumfang und Eingriffsintensität – eine Analyse kindschaftsrechtlicher Entscheidungen
Zur Methode: begrenzte Möglichkeit der Skalierung des Prüfungsumfanges – Der Prüfungsmaßstab: Art. 6 GG und Kindesgrundrechte – Der Prüfungsumfang – Die tatsächliche Kontrolltätigkeit im Abgleich mit den in der Literatur vertretenen dogmatischen Modellen
3. Die Tatsachenkontrollkompetenz des Bundesverfassungsgerichts – funktionell-rechtliche Grenzen
Normative Ausgangslage und Notwendigkeit des funktionell-rechtlichen Ansatzes – Die Tatsachenkontrolle aus funktionell-rechtlicher Perspektive – Zwischenergebnis zur Tatsachenkontrollkompetenz: Verfahrens- und Willkürkontrolle – Abstufung der Tatsachenkontrollkompetenz anhand der Eingriffsintensität – Ergebnis
Zusammenfassung
Literatur- und Sachverzeichnis
»Insgesamt überzeugt das übersichtliche, sehr gut lektorierte Werk mit eingängiger Struktur, Analyse der verfassungsgerichtlichen Entscheidungen und aus dem fachgerichtlichen Verfahrensablauf gewonnenen, nachvollziehbaren Argumenten gegen eine vertiefte Tatsachenkontrolle fachgerichtlicher Entscheidungen durch das Bundesverfassungsgericht.« Iven Köhler, in: Neue Zeitschrift für Familienrecht, 21/2023
| Erscheinungsdatum | 07.07.2023 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1502 |
| Zusatzinfo | 1 Abb.; 290 S., 1 schw.-w. Abb. |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 446 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Familienrecht | |
| Schlagworte | Eingriffsintensität • Elternverantwortung • Empirische Unterlegenheit • Funktionell-rechtlich • judicial self-restraint • Prüfungskompetenz • Prüfungsmaßstab • Prüfungsumfang • Superrevisionsinstanz • Tatsachenkontrolle |
| ISBN-10 | 3-428-18827-6 / 3428188276 |
| ISBN-13 | 978-3-428-18827-7 / 9783428188277 |
| Zustand | Neuware |
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