Das französische Geheimdienstgesetz und die Menschenrechte
Seiten
2023
Verlag Unser Wissen
978-620-6-04913-5 (ISBN)
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Das Gesetz 2015-912 vom 24. Juli 2015 über den Nachrichtendienst (Loi 2015-912 du 24 juillet 2015 relative au renseignement) ist als Text zur Änderung des Gesetzes über die innere Sicherheit (Code de Sécurité intérieure) erst seit kurzem in Kraft. Es hat viele Reaktionen hervorgerufen, da es den Einsatz hochentwickelter Techniken zur Sammlung von Informationen erlaubt, die zur Verhinderung jeglicher Form von Angriffen auf die grundlegenden Interessen der Nation erforderlich sind. Aus dem Blickwinkel der Menschenrechte analysiert, steht das Gesetz im Einklang mit der Verfassung oder der Europäischen Menschenrechtskonvention, da es ausreichende Garantien enthält. In der vorliegenden Studie soll die verhältnismäßige Anwendung des Gesetzestextes bewertet werden. Eine sorgfältige Analyse des Gesetzes lässt jedoch Umgehungsmöglichkeiten erkennen, die manchmal zu als unverhältnismäßig zu bezeichnenden Eingriffen in die Menschenrechte führen können.
Khalifa Babacar Sy Sow: Magistrat, Master in Öffentlichem Recht an der Gaston Berger Universität in Saint-Louis (Senegal); Zertifikat des I.I.D.H. (Straßburg-Frankreich), der Akademie für Internationales Recht in Den Haag; Diplom des Collège Universitaire Henry Dunant (Genf) und der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Straßburg (Master 2).
Erscheinungsdatum | 02.06.2023 |
---|---|
Sprache | deutsch |
Maße | 152 x 229 mm |
Gewicht | 122 g |
Themenwelt | Sachbuch/Ratgeber ► Beruf / Finanzen / Recht / Wirtschaft ► Familienrecht |
Sachbuch/Ratgeber ► Beruf / Finanzen / Recht / Wirtschaft ► Recht / Sonstiges | |
Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika | |
Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
Schlagworte | Administrative Kontrolle • Einmischung • Nachrichtendienstgesetz • Persönliche Daten • Privatleben • Privatsphäre • Verhältnismäßigkeit |
ISBN-10 | 620-6-04913-2 / 6206049132 |
ISBN-13 | 978-620-6-04913-5 / 9786206049135 |
Zustand | Neuware |
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