Blick ins Buch

Der Unterlassungsanspruch nach § 139 Abs. 1 PatG

Eine Analyse des Unverhältnismäßigkeitseinwands nach § 139 Abs. 1 S. 3 PatG nF

Nicole Weideneder (Autor)

Buch | Hardcover

294 Seiten

2023
Heymanns, Carl (Verlag)
978-3-452-30303-5 (ISBN)

Artikel merken

lt;p>Zehn Jahre nach der letzten großen Reform sah der Gesetzgeber wieder Handlungsbedarf im Patentrecht. Seit Inkrafttreten des 2. PatMoG enthält
139 Abs. 1 S. 3 PatG den Einwand der Unverhältnismäßigkeit des Unterlassungsanspruchs.

Es besteht kein Zweifel an der Notwendigkeit, das geltende Recht vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen zu überprüfen und neu zu bewerten. Unter Wahrung des Grundgedankens des Patentrechts sollten bei festgestelltem Handlungsbedarf auch entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Jedoch stellt sich die Frage, warum im Hinblick auf die (Un-)Verhältnismäßigkeit des Unterlassungsanspruchs eine Klarstellung erforderlich war, wenn die geltende Rechtslage eine solche Prüfung bereits ermöglichte und dies durch die »Wärmetauscher «-Entscheidung des BGH sogar höchstrichterlich bestätigt worden ist. Die Untersuchung beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die Aufweichung des für das Patentsystem elementaren Unterlassungsanspruchs, der den Kern des Patentrechts bildet, geboten war und bewertet die Neuregelung.

Erscheinungsdatum	28.04.2023
Reihe/Serie	Geistiges Eigentum und Wettbewerb (GEW) ; 64
Sprache	deutsch
Maße	150 x 210 mm
Gewicht	380 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	GEW • Unterlassungsanspruch • Unverhältnismäßigkeitseinwand
ISBN-10	3-452-30303-9 / 3452303039
ISBN-13	978-3-452-30303-5 / 9783452303035
Zustand	Neuware