Um unsere Webseiten für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend zu verbessern, verwenden wir Cookies. Durch Bestätigen des Buttons »Akzeptieren« stimmen Sie der Verwendung zu. Über den Button »Einstellungen« können Sie auswählen, welche Cookies Sie zulassen wollen.

AkzeptierenEinstellungen
Nicht aus der Schweiz? Besuchen Sie lehmanns.de

Der Unterlassungsanspruch nach § 139 Abs. 1 PatG

Eine Analyse des Unverhältnismäßigkeitseinwands nach § 139 Abs. 1 S. 3 PatG nF
Buch | Hardcover
294 Seiten
2023
Heymanns, Carl (Verlag)
978-3-452-30303-5 (ISBN)
CHF 109,95 inkl. MwSt
  • Versand in 10-15 Tagen
  • Versandkostenfrei
  • Auch auf Rechnung
  • Artikel merken
lt;p>Zehn Jahre nach der letzten großen Reform sah der Gesetzgeber wieder Handlungsbedarf im Patentrecht. Seit Inkrafttreten des 2. PatMoG enthält
139 Abs. 1 S. 3 PatG den Einwand der Unverhältnismäßigkeit des Unterlassungsanspruchs.

Es besteht kein Zweifel an der Notwendigkeit, das geltende Recht vor dem Hintergrund aktueller Herausforderungen zu überprüfen und neu zu bewerten. Unter Wahrung des Grundgedankens des Patentrechts sollten bei festgestelltem Handlungsbedarf auch entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Jedoch stellt sich die Frage, warum im Hinblick auf die (Un-)Verhältnismäßigkeit des Unterlassungsanspruchs eine Klarstellung erforderlich war, wenn die geltende Rechtslage eine solche Prüfung bereits ermöglichte und dies durch die »Wärmetauscher «-Entscheidung des BGH sogar höchstrichterlich bestätigt worden ist. Die Untersuchung beschäftigt sich daher mit der Frage, ob die Aufweichung des für das Patentsystem elementaren Unterlassungsanspruchs, der den Kern des Patentrechts bildet, geboten war und bewertet die Neuregelung.

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Geistiges Eigentum und Wettbewerb (GEW) ; 64
Sprache deutsch
Maße 150 x 210 mm
Gewicht 380 g
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Urheberrecht
Schlagworte GEW • Unterlassungsanspruch • Unverhältnismäßigkeitseinwand
ISBN-10 3-452-30303-9 / 3452303039
ISBN-13 978-3-452-30303-5 / 9783452303035
Zustand Neuware
Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
Haben Sie eine Frage zum Produkt?
Mehr entdecken
aus dem Bereich
und verwandte Schutzrechte

von Heinrich Hubmann; Manfred Rehbinder; Alexander Peukert

Buch | Softcover (2023)
C.H.Beck (Verlag)
CHF 48,85