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Der materielle ordre public im Aufhebungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahren nach §§ 1059–1061 ZPO

Gerichtlicher Prüfungsmaßstab und Prüfungsumfang am Beispiel des „Kartelleinwands"

(Autor)

Buch | Softcover
338 Seiten
2023
Nomos (Verlag)
978-3-7560-0026-5 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Der materielle ordre public im Aufhebungs- und Vollstreckbarerklärungsverfahren nach §§ 1059–1061 ZPO - Patrick Gerardy
CHF 138,60 inkl. MwSt
Ist ein deutsches Gericht an die Tatsachenfeststellungen und rechtliche Würdigung des Schiedsgerichts gebunden, wenn es im Verfahren nach

1059-1061 ZPO die Vereinbarkeit der Anerkennung und Vollstreckung des Schiedsspruchs mit dem ordre public prüft? Nicht zuletzt wegen des Verbots der révision au fond ist der Prüfungsumfang im Rahmen der materiellen Ordre-public-Kontrolle seit jeher umstritten. Zuletzt gewann die Debatte durch divergierende obergerichtliche Entscheidungen in kartellrechtlich gelagerten Fällen an Schwung, bevor sie im Jahr 2022 höchstrichterlich entschieden wurde (erstmals zum "neuen" Recht). Unter Anknüpfung an die dynamische Debatte entwickelt das Buch einen eigenen Lösungsvorschlag zum gerichtlichen Prüfungsumfang.
Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Nomos Universitätsschriften Recht ; 1009
Sprache deutsch
Maße 153 x 227 mm
Gewicht 483 g
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht Internationales Privatrecht
Schlagworte 1059 ZPO • § 1059 ZPO • Aufhebungsverfahren • Bindung an den Schiedsspruch • Gerichtsbarkeit • Internationales Privatrecht • IPR • Kartellrecht • öffentliche Ordnung • Ordre public • Ordre-public-Kontrolle • Ordre-public-Verstoß • ordre-public-vorbehalt • Prüfungsdichte • Prüfungsumfang • Public Policy • révision au fond • Schiedsspruch • Schiedsspruchanfechtung • Schiedsspruchaufhebung • Schiedsspruchkontrolle • Schiedsspruchüberprüfung • Schiedsverfahren • Schiedsverfahren und Kartellrecht • Streitbeilegung • Verbot der révision au fond • Vollstreckbarerklärung • Vollstreckung • Widerspruch zum ordre public • ZPO
ISBN-10 3-7560-0026-5 / 3756000265
ISBN-13 978-3-7560-0026-5 / 9783756000265
Zustand Neuware
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