Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des Nachrichtendienstrechts - Felicia Winter

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Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des Nachrichtendienstrechts (eBook)

Felicia Winter (Autor)

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2022 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-7489-3397-7 (ISBN)

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Die Arbeit entwickelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des dogmatisch bisher wenig durchdrungenen Nachrichtendienstrechts. Die Dienstgesetze müssen auch im Hinblick auf den technischen Fortschritt und die globale Vernetzung in der Lage sein, die Praxis durch einen verhältnismäßigen und konsequenten Ausgleich zu gestalten. Das Werk befasst sich im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld aus Sicherheit und Freiheit unter stetiger und bisweilen kritischer Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit den Anforderungen an ein schlüssiges Regelungskonzept und entwickelt Ansätze zur widerspruchsfreien Anpassung von Eingriffsschwellen und zur Schließung systemwidriger Regelungslücken.

Erscheint lt. Verlag	31.10.2022
Reihe/Serie	Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht
Reihe/Serie	Schriften zum Polizei- und Sicherheitsrecht
Verlagsort	Baden-Baden
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Schlagworte	Ausland-Ausland-Fernmeldekontrolle • Auslandsgeltung der Grundrechte • Auslandstätigkeit • BayVSG • BNDG • BND-Gesetz • Bundesnachrichtendienstgesetz • BVerfG • BVerfSchG • Datenverarbeitung • Datenverwendung • digitale Befugnisse • Dogmatik • Freiheit • G 10-Gesetz • Kohärenz • MADG • Nachrichtendienstrecht • Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Sicherheitsrecht • Sicherheitsrecht • Telekommunikationsüberwachung • Trennungsgebot • Vorratsdatenspeicherung • V-Personen • zweckbindung
ISBN-10	3-7489-3397-5 / 3748933975
ISBN-13	978-3-7489-3397-7 / 9783748933977

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