Nicht aus der Schweiz? Besuchen Sie lehmanns.de

Das Diskontinuitätsprinzip im Parlamentsrecht.

Buch | Softcover
317 Seiten
2023
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18759-1 (ISBN)
CHF 125,85 inkl. MwSt
Das Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb – Mandate, Organisationsstruktur und Beratungsgegenstände – verfällt und erneuert werden muss. Der Autor zeigt auf, welche Verschiebung es in der Begründung dieses scheinbar radikalen Akts über alle historischen Umbrüche gegeben hat, wie die heutige Parlamentspraxis damit umgeht, warum es kein zwingendes Prinzip ist und doch im Ergebnis eine Aufwertung durch eine Normierung im Grundgesetz verdient.
Das parlamentarische Diskontinuitätsprinzip bewirkt, dass zum Ende der Wahlperiode der gesamte Parlamentsbetrieb - alle Mandatsträger, die gesamte Organisation und alle liegengebliebenen Beratungsgegenstände - verfällt, nur um in der neuen Legislatur in sehr ähnlicher Form neu zu entstehen. Der Autor zeigt auf, dass sich dieses Prinzip über alle Umbrüche in der Geschichte des deutschen Parlamentarismus erhalten hat, weil es eine bereinigende Wirkung hat und die scheinbar radikale Erneuerung durch starke kontinuierliche Effekte in der modernen Parlamentspraxis abgemildert wird. Obwohl das Diskontinuitätsprinzip kein zwingendes Verfassungsprinzip ist, hat es sich bewährt. Es gibt dem Ende und Neubeginn der Wahlperiode jedes Bundestags erst die volle Bedeutung und schafft so eine leicht nachvollziehbare Ordnung, deren Wert in einer Demokratie nicht unterschätzt werden darf. Daher sollte die Geltung des Diskontinuitätsprinzips durch eine Normierung im Grundgesetz unterstrichen werden.

Alexander Aumüller studied law and European legal practice at the Leibniz University of Hanover and the University of Durham (UK). After his first state examination, he was employed as a research assistant at the Chair of Public Law and Social Law under Prof. Dr. Hermann Butzer, where he also wrote his dissertation. He passed his second state examination at the Higher Regional Court of Celle in 2019. Since then, he has been working as a lawyer in a corporate law firm in Hanover.

1. Einleitung
Stand der Forschung – Gang der Untersuchung – Terminologische Einführung
2. Historische Grundlagen und Entwicklung des Diskontinuitätsprinzips
Grundlagen des Diskontinuitätsprinzips – Das Diskontinuitätsprinzip in den Einzelstaaten des Deutschen Bundes – Das Diskontinuitätsprinzip im deutschen Kaiserreich – Das Diskontinuitätsprinzip in der Weimarer Republik
3. Das Diskontinuitätsprinzip in der Bundesrepublik Deutschland
Parlamentarische Arbeitsperioden als Grundlage des Diskontinuitätsprinzips – Auswirkungen des Diskontinuitätsprinzips im parlamentarischen Bereich – Nichtgeltung des Diskontinuitätsprinzips für andere Verfassungsorgane – Begründung des Diskontinuitätsprinzips – Das Diskontinuitätsprinzip in der Praxis – Das Diskontinuitätsprinzip in den Ländern der Bundesrepublik
4. Reformansätze zum Diskontinuitätsprinzip
Vollständige Kontinuität – Sachliche (Teil-)Kontinuität – Normierung des Diskontinuitätsprinzips
5. Fazit
Diskontinuität als Urzustand – Übernahme des Diskontinuitätsprinzips auch im Interesse der deutschen Fürsten – Positive Effekte und praktische Abmilderungsmöglichkeiten sichern diskontinuierliche Tradition – Tendenz zur Kontinuität insbesondere durch einen pragmatischen Umgang – Kein zwingendes Prinzip – Reformierung durch Normierung
Literatur- und Stichwortverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Beiträge zum Parlamentsrecht ; 84
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 400 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Abgeordnetenmandat • Bundestag • Demokratie • Gesetzgebung • Grundsatz der Diskontinuität • Parlament • Parlamentsorganisation • Reichstag • Wahlperiode
ISBN-10 3-428-18759-8 / 3428187598
ISBN-13 978-3-428-18759-1 / 9783428187591
Zustand Neuware
Haben Sie eine Frage zum Produkt?
Mehr entdecken
aus dem Bereich