Blick ins Buch

Technisch-funktionelle Marken nach PVÜ und TRIPS

Ist ein kategorischer Schutzausschluss zulässig?

Tobias Endrich-Laimböck (Autor)

Buch | Softcover

XVIII, 329 Seiten

2023
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-161801-7 (ISBN)

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Müssen auch technisch-funktionelle Markenzeichen nach den Regeln der Pariser Verbandsübereinkunft und des TRIPS-Abkommens geschützt werden? Diese Frage erfordert eine inhaltliche Bestimmung der markenrechtlichen Telle Quelle-Klausel (Art. 6quinquies PVÜ), der Eintragungsfähigkeit nach Art. 15 TRIPS und der Vorgaben zum Schutz gegen unlauteren Wettbewerb (Art. 10bis PVÜ). Das systematische Zusammenspiel dieser Regelungen steht im Mittelpunkt der Untersuchung, aus der Tobias Endrich-Laimböck einen verbindlichen Maximalschutzstandard entwickelt, der einer wettbewerbsbeschränkenden Überdehnung immaterialgüterrechtlichen Schutzes entgegengehalten werden kann. Dabei bezieht er auch zu methodischen Fragen der Vertragsauslegung Stellung und wendet sich insbesondere gegen historische Argumentationsmuster.

Geboren 1989; Studium der Rechtswissenschaft in Passau, Prag und Oxford (EJP 2015, MJur 2016); Referendariat in München; 2022 Zweite Juristische Prüfung; Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München.

Erscheinungsdatum	07.03.2023
Reihe/Serie	Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	156 x 232 mm
Gewicht	518 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Internationales Privatrecht
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Bank- und Kapitalmarktrecht
Schlagworte	10bis • ceiling • Functionality • Funktionalität • WVK
ISBN-10	3-16-161801-7 / 3161618017
ISBN-13	978-3-16-161801-7 / 9783161618017
Zustand	Neuware