Blick ins Buch

Die einseitige Lösung von völkerrechtlichen Verträgen

Kündigung und Treaty Override aus verfassungsrechtlicher Perspektive

Maria Schlönvoigt (Autor)

Buch | Softcover

XXIV, 298 Seiten

2023
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-162056-0 (ISBN)

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Die Kündigung völkerrechtlicher Verträge ist in vielen Fällen völkerrechtlich zulässig. Anstatt einen Vertrag im Einklang mit dem Völkerrecht zu kündigen, werden jedoch gelegentlich innerstaatliche Gesetze erlassen, durch die das Parlament bewusst vom Völkervertragsrecht abweicht (sog. Treaty Override). Maria Schlönvoigt untersucht Kündigung und Treaty Override zunächst getrennt voneinander, wobei der Schwerpunkt auf der verfassungsrechtlichen Betrachtung liegt. Sie erörtert, ob die Kündigung eines Vertrags der Zustimmung der Legislative bedarf und ob ein Treaty Override verfassungsrechtlich zulässig ist. Anschließend geht sie der Frage nach, ob das Grundgesetz der Lösung von völkerrechtlichen Verträgen mit bestimmten inhaltlichen Schwerpunkten entgegensteht. Dabei betrachtet sie exemplarisch drei Arten von Verträgen: Verträge, die die Basis eines kollektiven Sicherheitssystems bilden, menschenrechtliche Verträge und Verträge zum Umfang des deutschen Staatsgebiets.

Geboren 1992; Studium der Rechtswissenschaften in Jena; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht, Völkerrecht und Internationales Wirtschaftsrecht der Universität Jena; 2021 Promotion; Referendariat am Landgericht Frankfurt am Main.

Erscheinungsdatum	07.03.2023
Reihe/Serie	Jus Internationale et Europaeum
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Gewicht	485 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Auswärtige Gewalt • Kollektive Sicherheit • Menschenrechte • Statusverträge
ISBN-10	3-16-162056-9 / 3161620569
ISBN-13	978-3-16-162056-0 / 9783161620560
Zustand	Neuware