Patentanwaltliche Beratungs- und Vertretungspraxis
Beruf und Beratung im gewerblichen Rechtsschutz
Carl Heymanns (Verlag)
225-200002179-2 (EAN)
Das Werk gibt dem Nutzer das Hauptwerkzeug für den Patentanwaltsberuf an die Hand: es behandelt die Vertretung und Beratung von Mandanten, belichtet das Mandatsverhältnis dabei von der Vertragsgestaltung über haftungsrechtliche Fragen und Vergütung bis hin zu den berufsrechtlichen Pflichten. Anhand von Fallbeispielen und Abbildungen wird alles Wesentliche erläutert, was ein Patentanwalt für den Berufsalltag und ein Bewerber für die Patentanwaltsprüfung benötigt. Nationalen Schutzrechtssysteme finden ebenso Beachtung wie internationale.
Am 12.07.2021 hat der Bundestag das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausbildungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe (BGBL 2021, Teil I, Nr. 41, Seite 2363) beschlossen. Aus diesem Gesetz ergeben sich zahlreiche essenzielle Neuerungen des anwaltlichen und damit auch des patentanwaltlichen Berufsrechts. Insbesondere wurden hier die Bestimmungen zu den Berufsausbildungsgesellschaften neu gefasst (§ 52 b PAO). Besonders umstritten war bei den Diskussionen zu dem Patentgesetz die Regelung, wonach solche Berufsausübungsgesellschaften alle Gesellschaftsformen nach deutschen Recht einschließlich der Handelsgesellschaften umfassen können.
Im Weiteren wurde das Patentgesetz geändert. Kernstück ist die Änderung in § 139 Abs. 1 PatG, wonach der Anspruch ausgeschlossen ist, wenn er zu einer unverhältnismäßigen, durch das Ausschließlichkeitsrecht nicht gerechtfertigten Härte führen würde. In diesem Kontext ist auch das Nichtigkeitsverfahren dahingehend geändert worden, dass innerhalb von 6 Monaten nach Zustellung der Klage ein Hinweis des Patentgerichts zu dem Nichtigkeitsverfahren zu erfolgen hat.
Weiterhin sind auch Änderungen des Markengesetzes beschlossen worden.
Diese wesentlichen Neuerungen sollen Gegenstand der Neuauflage werden. Hinzu kommen noch weitere Neuerungen, welche ebenfalls Berücksichtigung finden sollen.
NEU in der 6. Auflage:
• Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes
• Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht
• Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausbildungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe (BGBL 2021, Teil I, Nr. 41, Seite 2363)
• Rechtsstand: August 2022
Der Autor:
Prof. Dr. Ing. Dr. Jur. Uwe Fitzner, Patent- und Rechtsanwalt in Ratingen
Ihre Vorteile auf Wolters Kluwer Online:
• Onlineausgabe des Werks - überall, jederzeit und schnell verfügbar - mit zusätzlichem Zugriff auf die im Werk verlinkten, weiteren Wolters Kluwer Inhalte
• Bereits ab dem ersten Abonnement erhalten Sie Zugriff auf die umfangreiche Rechtsprechungs- und Gesetzesdatenbank
• Dieses Werk steht Ihnen ebenfalls als Mobilausgabe zur Nutzung in der App "Wolters Kluwer Online" zur Verfügung (erhältlich im App Store (https://apps.apple.com/de/app/wolters-kluwer-online/id610412420) und bei Google Play (https://play.google.com/store/apps/details?id=de.wolterskluwer.jurionereader&hl=de))
• Unser aktives Portfolio-Management berücksichtigt fortlaufend die aktuellen Rechtsentwicklungen
• Digitale Helfer wie die Such-Funktion, Dual View, Alerts und der Fassungsvergleich unterstützen Sie beim effizienten Arbeiten
Am 12.07.2021 hat der Bundestag das Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausbildungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe (BGBL 2021, Teil I, Nr. 41, Seite 2363) beschlossen. Aus diesem Gesetz ergeben sich zahlreiche essenzielle Neuerungen des anwaltlichen und damit auch des patentanwaltlichen Berufsrechts. Insbesondere wurden hier die Bestimmungen zu den Berufsausbildungsgesellschaften neu gefasst (§ 52 b PAO). Besonders umstritten war bei den Diskussionen zu dem Patentgesetz die Regelung, wonach solche Berufsausübungsgesellschaften alle Gesellschaftsformen nach deutschen Recht einschließlich der Handelsgesellschaften umfassen können.
Im Weiteren wurde das Patentgesetz geändert. Kernstück ist die Änderung in § 139 Abs. 1 PatG, wonach der Anspruch ausgeschlossen ist, wenn er zu einer unverhältnismäßigen, durch das Ausschließlichkeitsrecht nicht gerechtfertigten Härte führen würde. In diesem Kontext ist auch das Nichtigkeitsverfahren dahingehend geändert worden, dass innerhalb von 6 Monaten nach Zustellung der Klage ein Hinweis des Patentgerichts zu dem Nichtigkeitsverfahren zu erfolgen hat.
Weiterhin sind auch Änderungen des Markengesetzes beschlossen worden.
Diese wesentlichen Neuerungen sollen Gegenstand der Neuauflage werden. Hinzu kommen noch weitere Neuerungen, welche ebenfalls Berücksichtigung finden sollen.
NEU in der 6. Auflage:
• Aktuelle Kommentierung des Markengesetzes und des Patentgesetzes
• Berücksichtigung der Änderungen im Berufsrecht
• Gesetz zur Neuregelung des Berufsrechts der anwaltlichen und steuerberatenden Berufsausbildungsgesellschaften sowie zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe (BGBL 2021, Teil I, Nr. 41, Seite 2363)
• Rechtsstand: August 2022
Der Autor:
Prof. Dr. Ing. Dr. Jur. Uwe Fitzner, Patent- und Rechtsanwalt in Ratingen
Ihre Vorteile auf Wolters Kluwer Online:
• Onlineausgabe des Werks - überall, jederzeit und schnell verfügbar - mit zusätzlichem Zugriff auf die im Werk verlinkten, weiteren Wolters Kluwer Inhalte
• Bereits ab dem ersten Abonnement erhalten Sie Zugriff auf die umfangreiche Rechtsprechungs- und Gesetzesdatenbank
• Dieses Werk steht Ihnen ebenfalls als Mobilausgabe zur Nutzung in der App "Wolters Kluwer Online" zur Verfügung (erhältlich im App Store (https://apps.apple.com/de/app/wolters-kluwer-online/id610412420) und bei Google Play (https://play.google.com/store/apps/details?id=de.wolterskluwer.jurionereader&hl=de))
• Unser aktives Portfolio-Management berücksichtigt fortlaufend die aktuellen Rechtsentwicklungen
• Digitale Helfer wie die Such-Funktion, Dual View, Alerts und der Fassungsvergleich unterstützen Sie beim effizienten Arbeiten
Mitarbeit |
Sonstige Mitarbeit: - |
---|---|
Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Berufs-/Gebührenrecht |
Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht | |
Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Wettbewerbsrecht | |
Datenquelle | Newbooks |
Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
Mehr entdecken
aus dem Bereich
aus dem Bereich
In Kooperation mit dem Deutschen Notarverein
Datenbank
C.H.Beck (Verlag)
CHF 439,95