Blick ins Buch

Atypischer Einzelfall und allgemeines Gesetz

die Berücksichtigung atypischer Sachverhalte im Zusammenspiel von Rechtsetzung und gebundener Rechtsanwendung

Max Weber (Autor)

Buch | Softcover

XV, 263 Seiten

2023 | 1. Auflage
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-161966-3 (ISBN)

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Gesetze sollen grundsätzlich allgemein gelten. Der Gesetzgeber muss deshalb eine Vielzahl verschiedener Fallkonstellationen berücksichtigen und kann seine Regelung nicht am konkreten Fall ausrichten. In atypischen Fällen kann ein Gesetz dadurch zu unbilligen Ergebnissen führen. Kommt es im Einzelfall zu einer solchen atypischen Härte, wirft das einerseits Fragen nach der Verfassungsmäßigkeit des jeweiligen Gesetzes auf - etwa mit Blick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz oder den Gleichheitssatz. Soweit das Gesetz aber verfassungsgemäß ist, stellt sich andererseits auch die Frage, ob ein unbilliges Ergebnis auf Rechtsanwendungsebene korrigiert werden kann. Insofern kommt zwar grundsätzlich eine Verhältnismäßigkeitsprüfung im konkreten Fall in Betracht. Gerade in der gebundenen Verwaltung stößt dieses Vorgehen aber an dogmatische Grenzen. Eine Möglichkeit zur Kompensation atypischer Härten bietet schließlich der allgemeine Aufopferungsgedanke.

Erscheinungsdatum	09.03.2023
Reihe/Serie	Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	155 x 232 mm
Gewicht	1630 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Aufopferung • gebundene Verwaltung • Gleichheit • Typisierung • Verhältnismäßigkeit
ISBN-10	3-16-161966-8 / 3161619668
ISBN-13	978-3-16-161966-3 / 9783161619663
Zustand	Neuware