Atypischer Einzelfall und allgemeines Gesetz

die Berücksichtigung atypischer Sachverhalte im Zusammenspiel von Rechtsetzung und gebundener Rechtsanwendung

Max Weber (Autor)

Buch | Softcover

XV, 263 Seiten

2023 | 1. Auflage
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-161966-3 (ISBN)

Infos

Gesetze sollen grundsätzlich allgemein gelten. Der Gesetzgeber muss deshalb eine Vielzahl verschiedener Fallkonstellationen berücksichtigen und kann seine Regelung nicht am konkreten Fall ausrichten. In atypischen Fällen kann ein Gesetz dadurch zu unbilligen Ergebnissen führen. Kommt es im Einzelfall zu einer solchen atypischen Härte, wirft das einerseits Fragen nach der Verfassungsmäßigkeit des jeweiligen Gesetzes auf - etwa mit Blick auf den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz oder den Gleichheitssatz. Soweit das Gesetz aber verfassungsgemäß ist, stellt sich andererseits auch die Frage, ob ein unbilliges Ergebnis auf Rechtsanwendungsebene korrigiert werden kann. Insofern kommt zwar grundsätzlich eine Verhältnismäßigkeitsprüfung im konkreten Fall in Betracht. Gerade in der gebundenen Verwaltung stößt dieses Vorgehen aber an dogmatische Grenzen. Eine Möglichkeit zur Kompensation atypischer Härten bietet schließlich der allgemeine Aufopferungsgedanke.

Produkt-Details

• Erscheinungsdatum: 09.03.2023
• Reihe/Serie: Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht
• Verlagsort: Tübingen
• Sprache: deutsch
• Maße: 155 x 232 mm
• Gewicht: 1630 g
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
• Schlagworte: Aufopferung • gebundene Verwaltung • Gleichheit • Typisierung • Verhältnismäßigkeit
• ISBN-10: 3-16-161966-8 / 3161619668
• ISBN-13: 978-3-16-161966-3 / 9783161619663
• Zustand: Neuware