Die Versteigerung von Telekommunikationslizenzen

Verfassungsrechtliche Beurteilung am Beispiel der UMTS-Mobilfunklizenzversteigerung

Andreas Kleinschmidt (Autor)

Buch | Softcover

XXVII, 320 Seiten

2004
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-52969-0 (ISBN)

Artikel merken

Im Sommer 2000 wurden die Lizenzen für den Betrieb der dritten Generation des Mobilfunks (UMTS) versteigert. Sie bescherten dem Staat Einnahmen in Höhe von rund 50 Mrd. Euro. Die Vereinbarkeit dieser Abgabenerhebung mit den Vorgaben des Grundgesetzes untersucht diese Arbeit. Sie beantwortet dabei die bislang allein im Umweltrecht diskutierte Frage, unter welchen Voraussetzungen der Staat allein für die Verleihung eines Rechts Abgaben erheben kann. Im Weiteren unterzieht sie das in
11 Abs. 4 TKG normierte und bei der UMTS-Lizenzvergabe gewählte Verfahren einer Versteigerung der verfassungsrechtlichen Prüfung. Schließlich werden die Ertragshoheit der UMTS-Versteigerungserlöse und mögliche Erstattungsansprüche im Rahmen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs erörtert.

Der Autor: Andreas Kleinschmidt wurde 1973 geboren. Seit 1995 studierte er Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen. Nach dem Ersten Staatsexamen erfolgte seine Promotion, die – wie schon sein Studium – durch ein Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung gefördert wurde. 2002 nahm er das Rechtsreferendariat am Landgericht Düsseldorf auf.

Aus dem Inhalt : Finanzierung des Staates - Gebührenbegriff - Verleihungsgebühren - UMTS-Versteigerungsverfahren -
11 Abs. 4 TKG - Vereinbarkeit mit Art. 12 I GG i.V.m. Art. 3 I GG als Teilhabe- und Verfahrensrecht - Ertragshoheit der UMTS-Erlöse als Verleihungsgebühren - Umsatzsteuerverteilung Art. 106 IV 1, III 4 GG - Mehrbelastungsausgleich Art. 106 IV 2,3 GG.

Erscheint lt. Verlag	10.8.2004
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 4007
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	460 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
Schlagworte	Auktion • Beispiel • Beurteilung • Deutschland • Erstattungsansprüche • Ertragshoheit • Finanzausgleich • Kleinschmidt • Lizenzvergabe • Mobile Telekommunikation • Mobilfunklizenzversteigerung • Telekommunikations • Telekommunikationslizenzen • Umsatzsteuerverteilung • UMTS • Vereinbarkeit mit Grundgesetz • Verfassungsrecht • verfassungsrechtliche • Verleihungsgebühren • Versteigerung
ISBN-10	3-631-52969-4 / 3631529694
ISBN-13	978-3-631-52969-0 / 9783631529690
Zustand	Neuware