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Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Normierung von Corona-Schutzmaßnahmen in Rechtsverordnungen unter besonderer Berücksichtigung von Parlamentsvorbehalt und Bestimmtheitsgrundsatz (eBook)

Nils Palatzke (Autor)

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2022 | 1. Auflage
45 Seiten
GRIN Verlag
978-3-346-70975-2 (ISBN)

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Examensarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 14, Universität Leipzig (Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Staatsrecht, Allgemeine Staatslehre und Verfassungstheorie), Veranstaltung: Prüfungsseminar: Regieren - Das parlamentarische Regierungssystem des Grundgesetzes in Normallage und Krise, Sprache: Deutsch, Abstract: Bei dieser Arbeit wurden zunächst allgemein die verfassungsrechtlichen Anforderungen an den Erlass von Rechtsverordnungen diskutiert, wobei der Schwerpunkt auf die Vereinbarkeit mit dem Parlamentsvorbehalt und der Wesentlichkeitstheorie lag. Anschließend galt es die Frage zu beantworten, inwiefern die Coronapandemie diesen Anforderungen entsprochen wurde, beziehungsweise ob aufgrund der Ausnahmesituation die sonst geltenden Voraussetzungen anzupassen sind.

Erscheint lt. Verlag	31.8.2022
Verlagsort	München
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Schlagworte	Art. 20 GG • Art. 80 GG • Corona • Parlamentsvorbehalt • Rechtsverordnung • Verfassungsrecht • Wesentlichkeitstheorie
ISBN-10	3-346-70975-2 / 3346709752
ISBN-13	978-3-346-70975-2 / 9783346709752

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