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Die Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung und ihre Auswirkungen (eBook)

Zugleich ein Beitrag zum Verständnis des Leistungsurteils und der vollstreckbaren notariellen Urkunde

(Autor)

eBook Download: PDF
2022 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-7489-3249-9 (ISBN)

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Die Rechtsnatur der Unterwerfungserklärung und ihre Auswirkungen - Judith Füller
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Die Unterwerfungserklärung ist in § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO normiert. Nach herrschender Meinung handelt es sich um eine prozessuale Erklärung. Diese einhellige Erkenntnis wirft Fragen auf, denn die Unterwerfungserklärung wird nicht in einem gerichtlichen Verfahren vor einem Organ der Rechtsprechung abgegeben. Im vorliegenden Werk wird eine Neubetrachtung der Unterwerfungserklärung entwickelt. Die Unterwerfungserklärung ist gerichtet auf die Schaffung eines Vollstreckungstitels. In diesem Zusammenhang setzt sich die Autorin auch mit der Rechtsnatur des Leistungsurteils und der vollstreckbaren notariellen Urkunde auseinander.
Erscheint lt. Verlag 3.6.2022
Reihe/Serie Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht
Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
Schlagworte Anspruch • Anspruchsbegriff • Doppelnatur • Leistungsurteil • Prozessualer Vertrag • Savigny'scher Auslegungskanon • Verwaltungsakt • vollstreckbare notarielle Urkunde • Vollstreckungstitel
ISBN-10 3-7489-3249-9 / 3748932499
ISBN-13 978-3-7489-3249-9 / 9783748932499
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