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Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen

Ein Grundmodell judikativer Mechanismen der Entscheidungsabsicherung

(Autor)

Buch | Softcover
XII, 243 Seiten
2022
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-161210-7 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen - Linda Schneider
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Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Maßnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwänge wie begrenztes Budget und schwerfällige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern können. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schließlich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenüber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten Übergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfügung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsübergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen.
Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Jus Internationale et Europaeum
Verlagsort Tübingen
Sprache deutsch
Maße 156 x 232 mm
Gewicht 378 g
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Gesetzgeber • Phasenmodell • Rechtsvergleich • Vollstreckung
ISBN-10 3-16-161210-8 / 3161612108
ISBN-13 978-3-16-161210-7 / 9783161612107
Zustand Neuware
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