Maßstäbe der europäischen Integration

Möglichkeiten und Grenzen eines maßstabsorientierten Kooperationsverhältnisses zwischen BVerfG und EuGH

Martin Schwamborn (Autor)

Buch | Softcover

XX, 482 Seiten

2022
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-161403-3 (ISBN)

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Quis iudicabit? Diese Grundfrage der europäischen Integration bleibt nicht zuletzt wegen der Entscheidungen des BVerfG und des EuGH zum PSP-Programm der EZB hochaktuell. Obwohl beide Gerichte die Notwendigkeit der Kooperation bzw. des gerichtlichen Dialogs betonen, nehmen sie weiterhin das Letztentscheidungsrecht für sich in Anspruch. Um eine nachhaltige Überwindung des Streits über das "letzte Wort" zu ermöglichen, plädiert Martin Schwamborn für einen pluralistischen Ansatz, der die rechtlichen Prämissen beider Seiten als gleichberechtigt anerkennt und den Fokus auf die jeweiligen Integrationsmaßstäbe legt. Zu diesem Zweck untersucht er die Maßstäbe, die BVerfG und EuGH beim Schutz der Grundrechte, der nationalen (Verfassungs-)Identität und der Kompetenzgrenzen heranziehen. Davon ausgehend, skizziert er die Grundzüge eines maßstabsorientierten Kooperationsverhältnisses, welches für künftige Verfahren einen prozessualen und inhaltlichen Rahmen für die gemeinsame Ausgestaltung der Integrationsmaßstäbe zur Verfügung stellt.

Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaft in Köln; Referendariat am OLG Köln mit Stationen beim Bundeskartellamt und dem VG Köln; Wiss. Mitarbeiter am Lehrstuhl für Völker- und Europarecht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht an der Universität zu Köln; seit 2021 Akademischer Rat a.Z. ebenda.

Erscheinungsdatum	06.05.2022
Reihe/Serie	Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	155 x 232 mm
Gewicht	378 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Identitätskontrolle • Jurisdiktionskonflikt • Letztentscheidungsrecht/letztes Wort • Nationale Identität • Solange-Vorbehalt/-Rechtsprechung • Ultra-vires-(Kontrolle) • Verfassungsidentität
ISBN-10	3-16-161403-8 / 3161614038
ISBN-13	978-3-16-161403-3 / 9783161614033
Zustand	Neuware