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Die Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten.

Eine verfassungs- und europarechtliche Untersuchung des § 36a AufenthG.

(Autor)

Buch | Softcover
273 Seiten
2022
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18539-9 (ISBN)
CHF 109,95 inkl. MwSt
Seit der Neuregelung 2018 durften im Zuge des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten monatlich max. 1.000 Angehörige nach Deutschland einreisen. Die Arbeit widmet sich der Frage, ob diese Einschränkung verfassungs- und europarechtskonform ist. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass die Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten zwar mit dem Grundgesetz, der EMRK und der EU-GRCh vereinbar ist, jedoch gegen die Familienzusammenführungsrichtlinie verstößt.
Im Jahr 2018 beschloss der Bundestag die Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten. Dieser erhält durch
36a AufenthG eine 'Obergrenze', weshalb nur noch maximal 1.000 Visa monatlich verteilt werden. Die Arbeit geht der Frage nach, ob diese Einschränkung des Familiennachzugs mit dem deutschen Grundgesetz, der EMRK und dem Unionsrecht vereinbar ist. Dabei stellt sie auch die grundlegende Struktur sowohl des Familiennachzugs als auch des subsidiären Schutzes dar. Zudem befasst sich die Arbeit in einem Exkurs mit der Frage, ob syrischen Bürgern, die nach Deutschland geflohen sind, der Schutz nach der Genfer Flüchtlingskonvention oder subsidiärer Schutz zu gewähren ist. Insgesamt kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass die Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten zwar mit dem Grundgesetz, der EMRK und der EU-Grundrechtecharta vereinbar ist, jedoch gegen die Familienzusammenführungsrichtlinie verstößt und daher unionsrechtswidrig ist.

Bernhard Gröhe studied law at the Faculty of Law of the University of Münster and at the Péter Pázmány University in Budapest with a focus on International Law, European Law and IPR. After completing his 1st state exams, he wrote his doctoral thesis under Prof. Dr. Fabian Wittreck on the new regulation of family reunification for persons eligible for subsidiary protection. In addition, he worked as a research assistant in an international business law firm in Düsseldorf in the areas of Capital Markets Law, Public Economic Law and Regulated Industries. In 2020, he started his legal traineeship at the Higher Regional Court of Düsseldorf.

A. Einleitung
B. Der Familiennachzug: Gesetzeshistorie und Systematik – Allgemeine Voraussetzungen und Versagungsgründe – Begünstigter Personenkreis – Schlussfolgerungen
C. Der Subsidiäre Schutz: Vom nationalen zum europäischen Begriff: Historie des subsidiären Schutzes – Voraussetzungen für die Gewährung des subsidiären Schutzes – Internationaler Schutz: Flüchtlingsschutz und subsidiärer Schutz im Vergleich – Exkurs: Schutzstatus von syrischen Staatsangehörigen
D. Die Regelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten: Regelungshistorie – Der neue § 36a AufenthG – Schlussfolgerungen
E. Verfassungsrechtliche Betrachtung: Vereinbarkeit mit dem Schutz von Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) – Vereinbarkeit mit dem Gleichheitsgebot (Art. 3 Abs. 1 GG) – Vereinbarkeit mit dem Bestimmtheitsgebot (Art. 20 Abs. 3 GG) – Die Neuregelung des Familiennachzugs ist verfassungsgemäß
F. Europarechtliche Betrachtung: Vereinbarkeit mit europäischen Grundrechten – Vereinbarkeit mit europäischem Sekundärrecht – Die Neuregelung des Familiennachzugs ist teilweise europarechtswidrig
G. Ergebnis
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1472
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 401 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Aufenthaltsrecht • Familiennachzug • subsidiärer Schutz
ISBN-10 3-428-18539-0 / 3428185390
ISBN-13 978-3-428-18539-9 / 9783428185399
Zustand Neuware
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