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Residualkompetenzen des Bundesverfassungsgerichts

ultra vires, Solange II, Verfassungsidentität

(Autor)

Buch | Hardcover
XXIV, 427 Seiten
2022
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-161187-2 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Residualkompetenzen des Bundesverfassungsgerichts - Robert Pracht
CHF 159,55 inkl. MwSt
Nicht nur aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bieten Anlass, sich grundlegend mit den Residualkompetenzen in Bezug auf die Überprüfung abgeleiteten Unionsrechts zu beschäftigen. In jahrzehntelanger Rechtsprechung hat das Bundesverfassungsgericht die Trias seiner Vorbehalte in Bezug auf übertragene Kompetenzen (ultra vires), auf die Wahrung essenzieller Grundrechtsstandards (Solange II) sowie im Hinblick auf die Einhaltung der Verfassungsidentität entwickelt und geschärft. Lange hat es die Ausübung seiner Residualkompetenzen indes nur angedroht. Im PSPP-Urteil vom Mai 2020 wurde sodann allerdings erstmals ein ultra-vires-Akt angenommen, was weit über die Verfassungs- und Europarechtswissenschaft hinaus für Aufsehen gesorgt hat. Doch kann die dogmatische Grundkonzeption der Residualkompetenzen überzeugen? Welche Neuausrichtungen sind geboten? Kann der Konflikt um die Letztentscheidungskompetenz überhaupt gelöst werden?

Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaft in Heidelberg und Genf; 2018 Erste Juristische Prüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht der Universität Heidelberg; 2021 Promotion; Rechtsreferendariat am Oberlandesgericht Karlsruhe.

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Verfassungsentwicklung in Europa
Verlagsort Tübingen
Sprache deutsch
Gewicht 378 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Europäischer Gerichtshof • Europarecht • Letztentscheidung • Reservekompetenzen • Verfassungsrecht
ISBN-10 3-16-161187-X / 316161187X
ISBN-13 978-3-16-161187-2 / 9783161611872
Zustand Neuware
Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
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