Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz - Oliver Kamlage

Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (eBook)

Oliver Kamlage (Autor)

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2021 | 4. Auflage
237 Seiten
Deutscher Gemeindeverlag
978-3-555-02217-8 (ISBN)

Das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz ist seit der Vorauflage zwölf Mal geändert worden. Von besonderer Bedeutung ist die mit dem Gesetz vom 13. Oktober 2021 erfolgte Novelle, die zum Beginn der neuen Kommunalwahlperiode am 1. November 2021 in Kraft treten wird. Diese betrifft u.a. die Verkündung von Rechtsvorschriften, diverse Änderungen beim Bürgerbegehren und Bürgerentscheid (Herausnahme von Krankenhausträgerschaft und Rettungsdienst aus dem Bürgerbegehren, Kostenschätzung durch die Verwaltung sowie Ratsbürgerentscheid), Anpassung der Freistellungsregelungen für die Abgeordneten in den kommunalen Vertretungen an flexible Arbeitszeitmodelle und schließlich Änderungen am Verteilungsverfahren bei der Besetzung der Ausschüsse der kommunalen Vertretungen. Die 4. Auflage enthält alle diese Neuregelungen und bietet damit den kommunalen Mandatsträgern und den Verwaltungen eine zuverlässige Orientierung.

Oliver Kamlage, Geschäftsführer des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.

Erscheint lt. Verlag	17.11.2021
Verlagsort	Stuttgart
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Gemeindehaushaltsverordnung • GemHKVO • Kassenverordnung • Kommunalbeamte • Kommunalbesoldungsverordnung • Kommunalverfassung • Kommunalwahl • Kommunalwirtschaft • NKomZG
ISBN-10	3-555-02217-2 / 3555022172
ISBN-13	978-3-555-02217-8 / 9783555022178

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