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Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen (eBook)

Ein Vergleich des deutschen, französischen und chinesischen Rechts

(Autor)

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2021 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-7489-2734-1 (ISBN)

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Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen - Yaotian Chai
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Unternehmenskennzeichen können durch das Markenrecht und das Lauterkeitsrecht geschützt werden. Können die beiden Rechtsinstrumente jedoch kumulativ angewendet werden? Wie ist der Konflikt zu lösen, wenn die Ergebnisse unter die beiden Gesetze miteinander kollidieren?
Der BGH hat im Hard-Rock-Café-Urteil aus dem Jahr 2013 den Grundsatz der kumulativen Anwendung bestätigt. Allerdings wurde in diesem Fall das lauterkeitsrechtliche Ergebnis dem markenrechtlichen angeglichen. Dieser Ansatz erscheint zweifelhaft.
Diese rechtsvergleichende Arbeit versucht, den Anwendungsbereich des Lauterkeitsrechts neben dem Markenrecht beim Schutz von Unternehmenskennzeichen abzugrenzen und bei widersprüchlichen Ergebnissen den richtigen Ansatz zu finden.
Erscheint lt. Verlag 14.9.2021
Reihe/Serie Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Schlagworte China • Code de la Consommation • Frankreich • geschäftliche Kennzeichnung • Kennzeichenrecht • Konkurrenz zwischen Markenrecht und Lauterkeitsrecht • Lauterkeitsrecht • Marke • Markenrecht • Rechtsvergleichung • Unlauterer Wettbewerb • Unternehmenskennzeichen • Vorrangthese • Wettbewerbsrecht
ISBN-10 3-7489-2734-7 / 3748927347
ISBN-13 978-3-7489-2734-1 / 9783748927341
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