Europarechtliche Vorgaben zu den Unwirksamkeitsfolgen im Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Seiten
2021
JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft
978-3-948383-12-1 (ISBN)
JWV Jenaer Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft
978-3-948383-12-1 (ISBN)
Nachdem die sog. Klausel-Richtlinie 93/13/EWG seit fast 30 Jahren den Mitgliedstaaten Anforderungen an die AGB-Klauseln in Verbraucherverträgen vorgibt, kann es auf den ersten Blick überraschend erscheinen, dass der EuGH nunmehr in seinen aktuellen Entscheidungen zur Auslegung von Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 93/13/EWG konkrete Voraussetzungen für die Ausgestaltung der Rechtsfolgen von missbräuchlichen Klauseln formuliert.
Infolge dieser vom EuGH festgelegten Kriterien, ergeben sich Zweifel an der Richtlinienkonformität des nationalen Rechtsfolgenregimes des § 306 BGB. Neben den konkreten Voraussetzungen für eine Ersetzung von missbräuchlichen Klauseln mittels dispositiven Rechts stellen sich in diesem Zusammenhang auch weitergehende Fragen hinsichtlich der Auslegung von Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 93/13/EWG und der in der nationalen Rechtsprechung bisher verwendeten Instrumente im Rechtsfolgensystem des § 306 BGB wie bspw. des sog. Blue-pencil-Tests und insbesondere der ergänzenden Vertragsauslegung.
In der vorliegenden Arbeit wird die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 93/13/EWG untersucht und kritisch hinterfragt. Ebenso wird hierbei auf das Spannungsverhältnis im Zusammenhang mit der Rechtsprechung des BGH eingegangen.
Infolge dieser vom EuGH festgelegten Kriterien, ergeben sich Zweifel an der Richtlinienkonformität des nationalen Rechtsfolgenregimes des § 306 BGB. Neben den konkreten Voraussetzungen für eine Ersetzung von missbräuchlichen Klauseln mittels dispositiven Rechts stellen sich in diesem Zusammenhang auch weitergehende Fragen hinsichtlich der Auslegung von Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 93/13/EWG und der in der nationalen Rechtsprechung bisher verwendeten Instrumente im Rechtsfolgensystem des § 306 BGB wie bspw. des sog. Blue-pencil-Tests und insbesondere der ergänzenden Vertragsauslegung.
In der vorliegenden Arbeit wird die aktuelle Rechtsprechung des EuGH zu Art. 6 Abs. 1 der Richtlinie 93/13/EWG untersucht und kritisch hinterfragt. Ebenso wird hierbei auf das Spannungsverhältnis im Zusammenhang mit der Rechtsprechung des BGH eingegangen.
| Erscheinungsdatum | 18.09.2021 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Studien zum Europäischen Privatrecht und zur Rechtsvergleichung ; 27 |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 155 x 235 mm |
| Gewicht | 350 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Schlagworte | acte clair • acte éclairé • Anpassungsverbot • Blue-pencil-Test • Dispositives Recht • Dissertation • Effet utile • Europäisierung • Gesetzesrecht • Klauselabgrenzung • Mediation • Mindestharmonisierung • Missbrauchskontrolle • Präventionsgedanke • Rechtsfolgensystem • Rechtsvergleichung • Restitutionswirkung • Richtlinie 93/13/EWG • Sanktionsklausel • Sanktionswirkung • Schadensersatzanspruch • Unverbindlichkeitsgebot • Verbraucherschutz • Vertragsausgewogenheit • Vertragsauslegung |
| ISBN-10 | 3-948383-12-X / 394838312X |
| ISBN-13 | 978-3-948383-12-1 / 9783948383121 |
| Zustand | Neuware |
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