Blick ins Buch

Die Urteilsverkündungsfrist im strafrechtlichen Revisionsverfahren.

Eine Untersuchung der §§ 356, 268 III 2 StPO vor dem Hintergrund der Entscheidung RGSt 27, 116.

Oliver Nißing (Autor)

Buch | Hardcover

315 Seiten

2021
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18330-2 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Inhaltsverzeichnis (PDF)
Leseprobe (PDF)

Artikel merken

Die Untersuchung beschäftigt sich mit der Frage, ob die Elftagefrist des § 268 III 2 StPO auch für die Hauptverhandlung vor dem Revisionsgericht gilt. Das Reichsgericht hat dies schon 1895 in RGSt 27, 116 verneint und dieses Ergebnis ist bis heute beim BGH geübte Praxis. Der Norminhalt des § 356 StPO trägt das Ergebnis aber nicht. In drei Teiluntersuchungen wird diese zentrale Frage in der Arbeit mehrdimensional aus einer theoretisch-methodischen, empirischen und rechtspraktischen Perspektive betrachtet.

Gilt die Frist zur Urteilsverkündung nach
268 III 2 StPO auch für die strafrechtliche Revisionshauptverhandlung? Das Reichsgericht hat diese Frage schon 1895 in RGSt 27, 116 verneint und begründet dies mit einer Unterschiedlichkeit der Hauptverhandlungen vor dem Tat- und dem Revisionsgericht. Auf
356 StPO, der ein anderes Ergebnis nahelegt, geht es in seiner Entscheidung nicht ein. Grund genug, den Norminhalt der

356, 268 III 2 StPO näher zu beleuchten. In drei Untersuchungen wird das Thema theoretisch, empirisch und schließlich praktisch betrachtet. Mittels der juristischen Methodik wird zuerst das Gebotsziel bestimmt. Dabei kommt die Arbeit zu dem eindeutigen Ergebnis, dass die Elftagefrist des
268 III 2 StPO auch für das Revisionsverfahren gilt. In einer auf BGH-Nack aufbauenden Studie, wird dann die Praxis des BGH bezüglich der Frist von 1999 bis 2016 untersucht, bevor schließlich die beschränkten Möglichkeiten des Rechtsschutzes gegen diese ungesetzliche Praxis erörtert werden.

The author studied law at the University of Bielefeld from 2005 on. While studying in Bielefeld, he already started working at the chair in criminal and criminal procedural law held by Prof. Dr. Stephan Barton. After his studies, the author completed his legal clerkship at the district court in Essen and returned as research assistant to the University of Bielefeld. Again, he worked for Prof. Dr. Stephan Barton but also for the chair of Prof. Dr. Anne Sanders M. Jur. (Oxford) and for the law faculty's academical student advisory service. During his research, he was engaged in topics concerning criminal procedural and methodical matters and judicial independence.

1. Einführung
Einleitung – Forschungsgegenstand und Forschungsstand – Erkenntnisinteresse und Vorgehen der Bearbeitung – Kurz: Zum Fristenbegriff
2. Normativer Inhalt der Vorschriften
Auslegung der Vorschrift des § 356 StPO im Hinblick auf die Urteilsverkündungsfrist und im Kontext von RGSt 27, 116 – Zur Möglichkeit einer teleologischen Reduktion des § 356 StPO – Fazit
3. Statistische Fallzahlen
Datengrundlage – Vorgehen – Auswertung – Ergebnisse
4. Rechtsschutz (des Angeklagten)
Ausgangslage – Zu den einzelnen Möglichkeiten des Rechtsschutzes – Fazit
5. Konklusionen
Anhang
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Erscheinungsdatum	29.07.2021
Reihe/Serie	Schriften zum Prozessrecht ; 279
Zusatzinfo	12 Tab.; 315 S., 12 schw.-w. Tab.
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	500 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Strafrecht ► Strafverfahrensrecht
Schlagworte	Frist /Urteilsverkündungsfrist • Revisionshauptverhandlung /Urteilsverkündung • Strafverfahrensrecht /Revision /Hauptverhandlung
ISBN-10	3-428-18330-4 / 3428183304
ISBN-13	978-3-428-18330-2 / 9783428183302
Zustand	Neuware