Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass.
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18164-3 (ISBN)
Die Arbeit prüft die Berechtigung des Nichtigkeitsdogmas für Satzungen, nach dem ihre Rechtswidrigkeit grundsätzlich den ohne weiteres eintretenden Geltungsverlust bedeutet. Das Nichtigkeitsdogma soll Ausfluss eines Grundsatzes sein, nach dem die deutsche Rechtsordnung durch den ipso-iure eintretenden Geltungsverlust selbst für ihre Widerspruchsfreiheit sorgt. Dies mag in der Theorie eine ob ihrer Klarheit attraktive Annahme sein. In der Praxis standen und stehen ihre Konsequenzen sowohl bei Parlamentsgesetzen als auch bei Satzungen in einem Spannungsverhältnis mit verfassungsrechtlichen Bestimmungen. In der Arbeit wird daher ein alternativer Ansatz entlang des bestehenden rechtlichen Rahmens entwickelt und dem herrschenden Verständnis gegenübergestellt. Die hier vorgeschlagene Theorie vermeidet verfassungsrechtliche Spannungen, indem sie einen grundsätzlich ipso-iure eintretenden Geltungsverlust verneint und die Sanktionsfrage auf der Anwendungsebene der Satzung beantwortet.
Hendrik Christian Jürgensen studied law at the Christian-Albrechts-Universität in Kiel. After completing his studies in 2016 he worked as a research assistant at the Chair of Public Law of Prof. Dr. Florian Becker, LL.M: (Cambridge). During the same time, he wrote his dissertation and obtained his doctoral degree at the Faculty of Law at the Christian-Albrechts-Universität in Kiel in 2020. He has been a trainee lawyer at the Higher Regional Court of Schleswig-Holstein since February 2020.
Einleitung
Das Nichtigkeitsdogma – Anlass und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung
1. Die Theorie von der Ipso-iure-Nichtigkeit verfassungswidriger formeller Gesetze
Einführung – Rechtfertigung der Theorie von der Ipso-iure-Nichtigkeit – Die Vernichtbarkeitslehre
2. Überprüfung des Nichtigkeitsdogmas bei Satzungen
Einführung – Begriff der Satzung im Kontext untergesetzlicher Rechtsnormen – Gesetz – Dogmatik – Präjudiz – Ergebnis
3. Determinanten eines alternativen Fehlerfolgenmodells
Sanktionsbedürftigkeit rechtswidriger Satzungen? – Anforderungen an ein alternatives Fehlerfolgenmodell
4. Die Theorie vom Geltungsbeendigungsanlass
Einführung – Geltung und Geltungsverlust – Anwendung und Suspendierung – Rechtswidrige Satzungen und die normvollziehende Verwaltung – Rechtswidrige Satzungen und die Verwaltungsgerichtsbarkeit – Rechtswidrige Satzungen und der Satzungsgeber – Bewertung nach dem Anforderungsprofil
5. Fazit und Zusammenfassung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
»Ausgesprochen lesenswert ist Jürgensens Untersuchung allemal, regt sie doch zur Vergewisserung über Grundfragen verwaltungsrechtlicher Normgeltung und -anwendung an.« Dr. Boas Kümper, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 24/2021
»Ausgesprochen lesenswert ist Jürgensens Untersuchung allemal, regt sie doch zur Vergewisserung über Grundfragen verwaltungsrechtlicher Normgeltung und -anwendung an.« Dr. Boas Kümper, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 24/2021
| Erscheinungsdatum | 05.07.2021 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1454 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 328 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Fehlerfolgen • Nichtigkeitsdogma • Satzungen |
| ISBN-10 | 3-428-18164-6 / 3428181646 |
| ISBN-13 | 978-3-428-18164-3 / 9783428181643 |
| Zustand | Neuware |
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