Der unionsrechtliche Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze der Rückforderung unionsrechtswidriger mitgliedstaatlicher Beihilfen (eBook)

Patrick Goffart (Autor)

eBook Download: PDF

2021 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-7489-2429-6 (ISBN)

Infos

Die EU-Kommission lässt den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als eine Grenze der Rückforderungsanordnung weitestgehend unberücksichtigt und beruft sich insofern auf die ständige Entscheidungspraxis des EuGH, derzufolge die Rückforderung einer zu Unrecht gewährten Beihilfe grundsätzlich nicht als eine unverhältnismäßige Maßnahme betrachtet werden könne. Mit dieser Arbeit soll die für das EU-Beihilfenrecht bedeutsame Frage beantwortet werden, ob es trotz der durch den EuGH aufgestellten Prinzipien Ansätze dafür gibt, dass der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Grenze der Rückforderungsanordnung individuell zu prüfen ist und nicht immer schon allein mit dem Hinweis auf die "logische Folge" der Rechtswidrigkeit einer Beihilfe verneint werden darf.

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 3.2.2021
• Reihe/Serie: Kölner Schriften zum Europarecht
• Reihe/Serie: Kölner Schriften zum Europarecht
• Verlagsort: Baden-Baden
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
• Schlagworte: Allgemeine Rechtsgrundsätze • Art. 16 Beihilfen-VVO • Beihilfenrecht • Beihilfenrückforderung • Beihilfenverfahren • Beihilfenverfahrensverordnung • Binnenmarkt • Europäisches Beihilfenrecht • Europarecht • mitgliedstaatliche Beihilfen • Negativbeschluss • Nichtigkeitsklage • Öffentliches Wirtschaftsrecht • Rechtsschutz • Rückforderung • Rückforderung mitgliedstaatlicher Beihilfen • Rückforderungsanordnung • State Aid Law • Unionsrecht • Verhältnismäßigkeit • Verhältnismäßigkeitsgrundsatz • Vertrauensschutz • Wettbewerbsrecht • Wirtschaftsrecht
• ISBN-10: 3-7489-2429-1 / 3748924291
• ISBN-13: 978-3-7489-2429-6 / 9783748924296