Blick ins Buch

Der Patentschutz von neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung

Frederik Fortmann (Autor)

Buch | Softcover

XXI, 303 Seiten

2021 | 1. Aufl. 2021
Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (Verlag)
978-3-658-34685-0 (ISBN)

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Diese Arbeit behandelt die patentrechtliche Fallkonstellation, bei der durch einen bekannten Stoff oder durch eine bekannte Sache eine Wirkung erzeugt wird, die in diesem Kontext bisher noch nicht in Erscheinung getreten ist. Dabei wird die Sache oder der Stoff in derselben Weise eingesetzt, wie zur Realisierung der vorbekannten Wirkung. In dieser Arbeit wird diese Fallgruppe der neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung von den gesetzlich geregelten medizinischen Indikationen abgegrenzt und Gemeinsamkeiten und Unterschiede aufgezeigt. Im Anschluss wird der Frage nachgegangen, ob ein Patentschutz für diese Fallgruppe besteht. Dabei wird auf die einzelnen Voraussetzungen, die das Gesetz an die Patentierbarkeit stellt, eingegangen, wobei sich der Autor insbesondere mit der Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamtes, der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes und der Literatur auseinandersetzt. Das Hauptaugenmerk bei der Frage des Patentschutzes liegt bei derVoraussetzung der Neuheit der Erfindung.

lt;p>Frederik Fortmann war externer Promotionsstudent bei Prof. Dr. Jan Busche, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Gewerblichen Rechtsschutz.

Einleitung,- Einordnung in das System des Patentrechts.- Die Patentfähigkeit von neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung.- Verbotsumfang bei der Fallgruppe der neuen Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung.- Zusammenfassung.

Erscheinungsdatum	30.07.2021
Zusatzinfo	XXI, 303 S. 1 Abb.
Verlagsort	Wiesbaden
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	430 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht
Schlagworte	Erste Medizinische Indikation • Neue Wirkungen bei bereits bekannter Verwendung • Neuheit • Patentrecht • Verwendungspatent • zweite medizinische Indikation
ISBN-10	3-658-34685-X / 365834685X
ISBN-13	978-3-658-34685-0 / 9783658346850
Zustand	Neuware