Die legislative Prognose (eBook)

Verfassungsrechtliche Prognosepflicht im Rationalitätskonzept des Grundgesetzes

Simone Ruf (Autor)

eBook Download: PDF

2021 | 1. Auflage
241 Seiten
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-160210-8 (ISBN)

Prognosen sind im Gesetzgebungsverfahren omnipräsent. Zugleich ist der Gesetzgeber lediglich im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung unverbindlich dazu angehalten, Prognoseverfahren durchzuführen. Simone Ruf untersucht, ob sich darüber hinaus auch verfassungsrechtliche Anknüpfungspunkte für die Ableitung einer verbindlichen Prognosepflicht für den Gesetzeber finden lassen. Die zentralen Fragen dabei lauten: Müssen legislative Entscheidungen sachlich-inhaltlich richtig sein oder reicht es aus, wenn sie von der Mehrheit des Parlaments getragen werden? In welchem Umfang kontrolliert das Bundesverfassungsgericht legislative Prognosen? Die Analyse erfolgt im Lichte des dem Grundgesetz immanenten Rationalitätskonzepts. Darüber hinaus untersucht die Autorin die strukturellen Schwachpunkte der Ausgestaltung de lege lata und unterbreitet einen Vorschlag, um die Durchführung von Prognosen in inneren Gesetzgebungsverfahren künftig zu optimieren.

Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaft in Passau und Augsburg; wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Professur für Öffentliches Recht der Universität Augsburg; 2020 Promotion.

Erscheint lt. Verlag	1.5.2021
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verwaltungsverfahrensrecht
ISBN-10	3-16-160210-2 / 3161602102
ISBN-13	978-3-16-160210-8 / 9783161602108

Haben Sie eine Frage zum Produkt?

PDF (Adobe DRM)
Größe: 2,7 MB

Kopierschutz: Adobe-DRM
Adobe-DRM ist ein Kopierschutz, der das eBook vor Mißbrauch schützen soll. Dabei wird das eBook bereits beim Download auf Ihre persönliche Adobe-ID autorisiert. Lesen können Sie das eBook dann nur auf den Geräten, welche ebenfalls auf Ihre Adobe-ID registriert sind.
Details zum Adobe-DRM

Dateiformat: PDF (Portable Document Format)
Mit einem festen Seitenlayout eignet sich die PDF besonders für Fachbücher mit Spalten, Tabellen und Abbildungen. Eine PDF kann auf fast allen Geräten angezeigt werden, ist aber für kleine Displays (Smartphone, eReader) nur eingeschränkt geeignet.

Systemvoraussetzungen:
PC/Mac: Mit einem PC oder Mac können Sie dieses eBook lesen. Sie benötigen eine Adobe-ID und die Software Adobe Digital Editions (kostenlos). Von der Benutzung der OverDrive Media Console raten wir Ihnen ab. Erfahrungsgemäß treten hier gehäuft Probleme mit dem Adobe DRM auf.
eReader: Dieses eBook kann mit (fast) allen eBook-Readern gelesen werden. Mit dem amazon-Kindle ist es aber nicht kompatibel.
Smartphone/Tablet: Egal ob Apple oder Android, dieses eBook können Sie lesen. Sie benötigen eine Adobe-ID sowie eine kostenlose App.
Geräteliste und zusätzliche Hinweise

Buying eBooks from abroad
For tax law reasons we can sell eBooks just within Germany and Switzerland. Regrettably we cannot fulfill eBook-orders from other countries.

Print-Ausgabe

Buch | Softcover

CHF 109,95