Die Passivlegitimation im Amtshaftungsrecht bei Handeln auf Weisung. - Franziska-Maria Jaschke

Die Passivlegitimation im Amtshaftungsrecht bei Handeln auf Weisung. (eBook)

Dargestellt am Beispiel der Bundesauftragsverwaltung.

Franziska-Maria Jaschke (Autor)

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2020 | 1. Auflage
317 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-55551-2 (ISBN)

In Zusammenhang mit der als »Moratorium« bekannten befristeten Stilllegung deutscher Kernkraftwerke rückte die Frage nach dem Haftungssubjekt eines Amtshaftungsanspruchs im Falle der Erteilung einer rechtswidrigen Weisung in der Bundesauftragsverwaltung in den Fokus der rechtswissenschaftlichen Literatur. Obwohl nach staatshaftungsrechtlichen Grundsätzen seit Langem unumstritten ist, dass aus der Befolgung einer bindenden rechtswidrigen Weisung kein Amtshaftungsanspruch resultieren kann, wird aus verfassungsrechtlicher Perspektive nahezu einhellig eine Passivlegitimation des Landes angenommen, eine Passivlegitimation des Bundes dagegen als ausgeschlossen erachtet. Die Arbeit zeigt auf, dass auch bei Berücksichtigung der Besonderheiten des Verfassungsrechtsverhältnisses zwischen Bund und Land in der Bundesauftragsverwaltung die Passivlegitimation anhand des Kriteriums der Eigenverantwortlichkeit zu bestimmen ist und daher eine Passivlegitimation des Bundes keineswegs ausscheidet.

Franziska-Maria Jaschke studied law at the University of Passau and received scholarships from the German Academic Scholarship Foundation and the Max Weber Programme (Elite Network Bavaria) during this time. In 2015 and 2016, she worked as a research assistant at the »Chair of Constitutional and Administrative Law, in particular Public Finance and Tax Law« at the University of Passau. She was awarded a scholarship of the German Academic Scholarship Foundation for her doctorate at the University of Passau, which she completed in 2018. Franziska-Maria Jaschke is currently working as a law clerk within the jurisdiction of the Higher Regional Court of Munich.

Erscheint lt. Verlag	29.4.2020
Sprache	deutsch
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verwaltungsverfahrensrecht
ISBN-10	3-428-55551-1 / 3428555511
ISBN-13	978-3-428-55551-2 / 9783428555512

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