Blick ins Buch

Verfahrensfragen bei der Anpassung von Verträgen nach § 313 BGB

Benedikt Bielefeld (Autor)

Buch | Softcover

249 Seiten

2021
Nomos (Verlag)
978-3-8487-8177-5 (ISBN)

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Dem Gesetzgeber war es bei der Kodifikation der Grundlagenstörung ein erklärtes Anliegen, die Parteien möglichst zur außergerichtlichen Vertragsanpassung zu bewegen. Die Arbeit bedient sich verschiedener Instrumente des Prozessrechts, um dieses Ziel zu fördern, anstatt mit dem BGH eine materiellrechtliche Neuverhandlungspflicht anzuerkennen.Probleme bereitet
313 BGB mit Blick auf die materielle Rechtskraft: Da das Ziel der Anpassung nicht vorgegeben ist und meist mehrere Anpassungsvarianten in Betracht kommen, stellt sich die Frage, inwieweit ein rechtskräftiges Urteil, das über eine dieser Varianten entscheidet, späteren Anpassungsklagen anderen Inhalts entgegensteht. Die Arbeit geht dieser Frage nach und präsentiert ein Lösungsmodell.

Erscheinungsdatum	01.05.2021
Reihe/Serie	Schriften zum Prozess- und Verfahrensrecht ; 5
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Gewicht	372 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Zivilverfahrensrecht
Schlagworte	313 BGB • § 313 BGB • Grundlagenstörung • Kostenrecht • Materielle Rechtskraft • Neuverhandlungspflicht • Störung der Geschäftsgrundlage • Vertragsanpassung
ISBN-10	3-8487-8177-8 / 3848781778
ISBN-13	978-3-8487-8177-5 / 9783848781775
Zustand	Neuware