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Die staatlich anerkannten Feiertage.

Eine Untersuchung zur Verfassungsmäßigkeit von Änderungen des gesetzlichen Feiertagsbestands.
Buch | Softcover
426 Seiten
2021
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18199-5 (ISBN)
CHF 139,85 inkl. MwSt
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Die Untersuchung geht der Frage nach, welche bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben die Einführung oder Abschaffung staatlich anerkannter Feiertage durch den Gesetzgeber bestimmen. Unter Zugrundelegung des Neutralitätsgebots des säkularen Staates analysiert die Arbeit dazu insbesondere die Bedeutung solcher Kriterien, die die gesellschaftliche Relevanz eines Feiertages zu präzisieren versuchen. Ein detaillierter Blick in das Religionsvertragsrecht rundet das Ergebnis ab.
Die freiheitliche Verfassungsordnung des Grundgesetzes ist entstehungsgeschichtlich weitgehend auf dem Boden christlichen Gedankenguts gewachsen. So scheint die Garantie der Sonn- und Feiertage i.S.v. Art. 140 GG i.V.m. Art. 139 WRV eine christliche Tradition besonders deutlich zu spiegeln. Das staatliche Verfassungsrecht ist jedoch religiös-weltanschaulich neutral zu verstehen und auch die Feiertagsgarantie lässt keine christliche Auslegung zu. Diese Aussage ist zentral für die Ausgestaltung des gesetzlichen Feiertagsbestands durch den Gesetzgeber, dem bei der Einführung und Abschaffung von Feiertagen nur sehr weit gesteckte Grenzen gesetzt sind. Um den legislativen Beurteilungs- und Gestaltungsspielraum im Umgang mit staatlich anerkannten Feiertagen zu klären, thematisiert die Untersuchung einfachgesetzliche und bundesverfassungsrechtliche Grundlagen von Feiertagen genauso wie Gewährleistungen des Landesverfassungsrechts und bezieht Stellung zu hochkomplexen Fragen des Religionsvertragsrechts.

Lukas Hentzschel studied law at the University of Cologne with a specialization in religious constitutional law. Scholarship of The German Academic Scholarship Foundation (Studienstiftung des deutschen Volkes). 2017 first state examination. Research assistant at the Institute for Religious Law at the University of Cologne since 2017. 2020 doctorate in law (Professor Dr. Dr. h.c. Stefan Muckel). Since 2021 legal clerkship at the district of court of cologne.

Einleitung – Problemstellung und Methode
1. Begriffsbestimmung und Grundlagen
Feiertagskategorien und schutzrechtliche Bestimmungen der Länder – Zusammenfassung
2. Bundes- und landesverfassungsrechtliche Vorgaben für Änderungen des gesetzlichen Feiertagsbestands
Art. 140 GG i. V. m. Art. 139 WRV – Vorgaben aus den Landesverfassungen
3. Vertraglicher Sonn- und Feiertagsschutz
Vorgaben für das einfachgesetzliche Feiertagsrecht aus dem Religionsvertragsrecht – Ergebnisse
Zusammenfassung und Gesamtfazit
Literaturverzeichnis
Sachwortverzeichnis

»Als Ziel hat der Verfasser bereits eingangs eine klare Definition der (sc. verfassungsrechtlichen) Grenzen des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums jenseits politischer Einschätzungen und auch Vorurteile bei gleichzeitiger verfassungsrechtlicher Würdigung der Gemengelage der Interessen unterschiedlicher Couleur postuliert. Dieses wird nahezu mustergültig erreicht; die Arbeit stellt nicht nur aufgrund ihrer breiten Auswertung von Literatur und Rechtsprechung einen wichtigen Schritt im Rahmen der Diskussion zum verfassungsrechtlichen Feiertagsschutz dar.« Dr. Carl-Christian Dressel, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 12/2022

»Lukas Hentzschel hat mit seiner gut strukturierten und ebenso gut lesbaren Untersuchung die Dogmatik der staatlich anerkannten Feiertage unter dem Aspekt der (verfassungs-)rechtlichen Grenzen ihrer An- und Aberkennung bereichert. Die grundlegende und wohl zu unkritische Weichenstellung zugunsten einer Adaption der herrschenden Auffassung zur dogmatischen Figur der Einrichtungsgarantie beeinträchtigt in keiner Weise den Gesamteindruck, dass durchgehend wohlabgewogene und gut vertretbare Ergebnisse präsentiert werden, die auf der Grundlage einer alternativen Weichenstellung nicht anders hätten ausfallen müssen. Lukas Hentschel hat eine Arbeit vorgelegt, die jede künftige Befassung mit der Dogmatik des Art. 140 GG i. V. m. Art. 139 WRV zu beachten hat; ihr sind viele Leserinnen und Leser zu wünschen.« Prof. Dr. Peter Unruh, in: Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht, Bd. 67, 1/2022

»Sie sei den damals handelnden Akteuren, ihren Beratern, aber auch jedem sonst an der Thematik Interessierten aber auch heute noch und dringend zur Lektüre empfohlen.« Dr. Michael Fuchs, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 10/2021

»Als Ziel hat der Verfasser bereits eingangs eine klare Definition der (sc. verfassungsrechtlichen) Grenzen des gesetzgeberischen Gestaltungsspielraums jenseits politischer Einschätzungen und auch Vorurteile bei gleichzeitiger verfassungsrechtlicher Würdigung der Gemengelage der Interessen unterschiedlicher Couleur postuliert. Dieses wird nahezu mustergültig erreicht; die Arbeit stellt nicht nur aufgrund ihrer breiten Auswertung von Literatur und Rechtsprechung einen wichtigen Schritt im Rahmen der Diskussion zum verfassungsrechtlichen Feiertagsschutz dar.« Dr. Carl-Christian Dressel, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 12/2022

»Lukas Hentzschel hat mit seiner gut strukturierten und ebenso gut lesbaren Untersuchung die Dogmatik der staatlich anerkannten Feiertage unter dem Aspekt der (verfassungs-)rechtlichen Grenzen ihrer An- und Aberkennung bereichert. Die grundlegende und wohl zu unkritische Weichenstellung zugunsten einer Adaption der herrschenden Auffassung zur dogmatischen Figur der Einrichtungsgarantie beeinträchtigt in keiner Weise den Gesamteindruck, dass durchgehend wohlabgewogene und gut vertretbare Ergebnisse präsentiert werden, die auf der Grundlage einer alternativen Weichenstellung nicht anders hätten ausfallen müssen. Lukas Hentschel hat eine Arbeit vorgelegt, die jede künftige Befassung mit der Dogmatik des Art. 140 GG i. V. m. Art. 139 WRV zu beachten hat; ihr sind viele Leserinnen und Leser zu wünschen.« Prof. Dr. Peter Unruh, in: Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht, Bd. 67, 1/2022

»Sie sei den damals handelnden Akteuren, ihren Beratern, aber auch jedem sonst an der Thematik Interessierten aber auch heute noch und dringend zur Lektüre empfohlen.« Dr. Michael Fuchs, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 10/2021

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1450
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 623 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Kirchenrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Feiertag /Abschaffung • Feiertag /Einführung • Feiertagsrecht • Feiertatg /Abschaffung
ISBN-10 3-428-18199-9 / 3428181999
ISBN-13 978-3-428-18199-5 / 9783428181995
Zustand Neuware
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