Subventionsbetrug in der Corona-Krise. Der § 264 StGB im Lichte missbräuchlicher Inanspruchnahmen der "Corona-Soforthilfen" (eBook)
45 Seiten
GRIN Verlag
978-3-346-34830-2 (ISBN)
Für diesen Zweck erfolgt zunächst eine systematische Betrachtung dieser Norm in Kapitel B. einschließlich einer Abgrenzung zum Betrug nach § 263 StGB und einer kritischen Würdigung. Daraufhin werden das Corona-Förderungssystem im Allgemeinen und die Corona-Soforthilfen im Speziellen unter Einbeziehung einschlägiger Verordnungen, Verwaltungsvorschriften des Bundeslandes Baden-Württemberg und des dazu gehörigen Antragsformulars in Kapitel C. durchleuchtet.
Sodann wird in D. anhand von Beispielsfällen die rechtliche Würdigung der missbräuchlichen Inanspruchnahme der Corona-Soforthilfen vorgenommen. Das Fazit, welches die wichtigsten Erkenntnisse zusammenfasst, und ein Ausblick über noch Offenes in Kapitel E. runden die Arbeit ab. Das Antragsformular für Corona-Soforthilfe in Baden-Württemberg im Anhang trägt zur Veranschaulichung bei.
| Erscheint lt. Verlag | 18.2.2021 |
|---|---|
| Verlagsort | München |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Strafrecht ► Allgemeines Strafrecht |
| Schlagworte | § 263 • § 263 StGB • § 264 • §264 • § 264 StGB • §264 StGB • §264StGB • Antragsformular • Baden-Württemberg • Betrug • BGH • Corona • Coronasoforthilfe • Corona-Soforthilfe • Covid • Covid 19 • Covid-19 • Dezemberhilfe • Förderprogramm • Hilfe • ifo • Irrtum • Leichtfertige Begehung • Machen falscher Angaben • missbräuchliche Inanspruchnahme • Novemberhilfe • OLG • Sachverständigenrat • SARS • Soforthilfe • StGB • Strafdelikt • Strafrecht • Straftatbestand • Subvention • Subventionen • Subventionsbetrug • Subventionserhebliche Tatsache • Subventionserhebliche Tatsachen • Subventionsgeber • Subventionsgesetz • Subventionsnehmer • SubvG • Tätige Reue • überbrückungshilfe • Vergabeverfahren • Wirtschaftsstrafrecht |
| ISBN-10 | 3-346-34830-X / 334634830X |
| ISBN-13 | 978-3-346-34830-2 / 9783346348302 |
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