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Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland (eBook)

Zur Notwendigkeit einer gesetzlichen Grundlage

(Autor)

eBook Download: PDF
2020 | 1. Auflage
188 Seiten
Nomos Verlag
978-3-7489-0959-0 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Grundrechtsbindung der Bundeswehr im Ausland - Maximilian Link
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Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die deutsche Bundeswehr auch im Ausland an die Grundrechte des Grundgesetzes gebunden ist und was sich insbesondere im Hinblick auf die Notwendigkeit einer einfachgesetzlichen Grundlage aus einer solchen Bindung für Konsequenzen ergeben. Während die notwendige Parlamentsbeteiligung für Auslandseinsätze der Bundeswehr heute gesetzlich geregelt ist, ist die Fragestellung nach den konkreten Befugnissen noch fern einer abgeschlossenen Klärung. Die Frage danach ist besonders nach dem BND-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von höchster Aktualität.
Erscheint lt. Verlag 12.10.2020
Reihe/Serie Studien zum öffentlichen Recht
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Amtshaftung • Armee • Auswärtige Gewalt • Besonderes Gewaltverhältnis • Bundesverfassungsgericht • deutsche Staatsgewalt • Eingriffsgrundlage • Ermächtigungsgrundlage • extraterritorial • GASP • Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik • Gesetzesvorbehalt • Grundgesetz • Sonderstatusverhältnis • Streitkräfte • Verfassung • Vorbehalt des Gesetzes
ISBN-10 3-7489-0959-4 / 3748909594
ISBN-13 978-3-7489-0959-0 / 9783748909590
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