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Der Rechtsstaat und sein Missbrauch (eBook)

Verwaltungsrechtsschutz in der öffentlichen Kritik

(Autor)

eBook Download: PDF
2020 | 1. Auflage
Nomos Verlag
978-3-7489-2366-4 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Der Rechtsstaat und sein Missbrauch - Gerrit Manssen
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Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat (Art. 20 und 28 GG). Häufig werden jedoch rechtsstaatswidrige Zustände beklagt, die sich aus einem angeblichen "Missbrauch" von prozessualen Rechtsmitteln ergeben sollen. Bei näherer Betrachtung bleibt von den erhobenen Vorwürfen vor allem gegen die Verwaltungsgerichtsbarkeit nicht viel übrig. Weder im Umweltrecht (Dieselfahrverbote, Klage von Umweltverbänden) noch im Asylrecht ist ein allgemeiner Missbrauch erkennbar. Gefahren für den Rechtsstaat ergeben sich vielmehr vor allem dadurch, dass Behörden sich rechtswidrig über Entscheidungen der Gerichte hinwegsetzen. Dieser Entwicklung gilt es entgegen zu wirken.
Erscheint lt. Verlag 23.11.2020
Reihe/Serie Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.
Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Rechtsstaat • Verfassungsrecht • Verwaltungsgerichtsbarkeit • Verwaltungsrecht
ISBN-10 3-7489-2366-X / 374892366X
ISBN-13 978-3-7489-2366-4 / 9783748923664
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