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Missbrauch des Beweisantragsrechts im Strafprozess und Missbrauchsabwehr.

(Autor)

Buch | Softcover
276 Seiten
2021
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18116-2 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Missbrauch des Beweisantragsrechts im Strafprozess und Missbrauchsabwehr. - Chang Liu
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Bei der Beschneidung des Beweisantragsrechts im Namen der Missbrauchsbekämpfung in jüngerer Zeit stellen sich die Fragen, wann ein Missbrauch dieses Rechts vorliegt und wie weit die Missbrauchsabwehr gehen darf. Die Arbeit untersucht das Ziel des Beweisantragsrechts und bildet auf dieser Grundlage Fallgruppen des Rechtsmissbrauchs. Da diese Missbrauchsvarianten sich schon mit den herkömmlichen Mitteln unterbinden lassen, sind die neulich geschaffenen Maßnahmen zur Missbrauchsabwehr überflüssig, sie bringen sogar neue Missbrauchsgefahr mit sich.
Vor dem Hintergrund der einschneidenden Beschränkungen des Beweisantragsrechts im Namen der Missbrauchsbekämpfung in jüngerer Zeit stellen sich die Fragen, wann ein Missbrauch dieses schärfsten Mittels der Verteidigung vorliegt und wie weit die Missbrauchsabwehr gehen darf. Die Arbeit stellt fest, dass das strafprozessuale Ziel der Wahrheitserforschung das Beweisantragsrecht einschließlich seiner starken verfahrensrechtlichen Garantien gebietet. Daran gemessen werden Fallgruppen des Missbrauchs des Beweisantragsrechts gebildet. Für die Unterbindung dieser Missbrauchsvarianten reichen die gesetzlichen Ablehnungsgründe grundsätzlich aus, während die kontinuierliche und massenhafte Stellung von nichtsachdienlichen Anträgen die einzige Ausnahme darstellt. Da diese Lücke mittels einer zurückhaltenden und einzelfallbezogenen Rechtsfortbildung gefüllt werden kann, sind die durch Rechtsprechung und Gesetzgebung geschaffenen Maßnahmen überflüssig. Diese zu weitgehende Missbrauchsabwehr öffnet am Ende sogar neuen Missbräuchen Tor und Tür.

Chang Liu earned her LL.B. degree in 2009 and LL.M. in 2012, both from Fudan University (Shanghai). In 2010 she passed the National Bar Exam of China. From 2012 to 2020 she studied in Munich under the supervision of Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Bernd Schünemann for her doctorate. Since 2020 she has been working at the Shanghai International College of Intellectual Property of Tongji University (Shanghai).

Einleitung
I. Entstehung und Entwicklung des Beweisantragsrechts
II. Die Grundlagen des Beweisantragsrechts
1. Die Grundlagen des Strafverfahrens: Ziele des Strafprozesses – Rechtfertigung des Strafverfahrens – Rechtfertigung des Strafverfahrens durch Zusammenwirken seiner Ziele und Schranken
2. Beweisantragsrecht im legitimen Strafverfahren: Beweisantragsrecht und Wahrheitserforschung – Beweisantragsrecht und schnellste Verfahrensbeendigung – Beweisantragsrecht und Verfahrensgerechtigkeit – Ziel des Instituts des Beweisantragsrechts
III. Missbrauch des Beweisantragsrechts und Gegenmaßnahmen
1. Rechtsmissbrauch im Strafverfahren: Diskussion und Realität – Rechtfertigung der Missbrauchsidee – Kategorien des Rechtsmissbrauchs und ihre Rechtfertigung – Rechtfertigung der Missbrauchsabwehr
2. Missbrauch des Beweisantragsrechts und Missbrauchsabwehr: Missbrauch des Beweisantragsrechts – Maßnahmen gegen Missbrauch des Beweisantragsrechts seit 1950 – Neue Maßnahmen gegen Missbrauch des Beweisantragsrechts
Schlusswort
Literaturverzeichnis und Sachwortregister

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Prozessrecht ; 271
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 404 g
Themenwelt Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht Zivilverfahrensrecht
Recht / Steuern Strafrecht Strafverfahrensrecht
Schlagworte Beweisantragsrecht • Missbrauch • Wahrheitsermittlung
ISBN-10 3-428-18116-6 / 3428181166
ISBN-13 978-3-428-18116-2 / 9783428181162
Zustand Neuware
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