Blick ins Buch

Die Kenntnis vom Steueranspruch und ihr Nachweis in der Rechtsprechung zu § 370 AO

Dominic Reitner (Autor)

Buch | Softcover

162 Seiten

2020
utzverlag GmbH
978-3-8316-4887-0 (ISBN)

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Nach lavierenden obiter dicta entspricht die Steueranspruchstheorie wieder der gefestigten Rechtsprechung des 1. Strafsenates des BGH (zuletzt: BGH, Beschl. v. 1.4.2020 - 1 StR 5/20, BeckRS 2020, 23245). Für den prozessualen Nachweis des Steuerhinterziehungsvorsatzes ist damit erforderlich, dass der Steuerpflichtige auch in rechtlicher Hinsicht den verletzten Steueranspruch kannte. Die vorliegende Rechtsprechungsanalyse zum straf- und finanzgerichtlichen Vorsatznachweis bei
370 AO zeigt, dass die Judikatur mit diesem Konzept besser umgeht als vielfach unterstellt.Insoweit wird herausgearbeitet, dass die Rechtsprechung mit einem hinreichend etablierten Kanon an Indizien operiert, welche berechtigterweise den Schluss auf vorsätzliches Handeln zulassen. Zugleich kommt die Untersuchung zu dem Ergebnis, dass die Rechtsprechung ebenfalls konsistent entlastende Umstände würdigt und bei entsprechender Indizienlage einen vorsatzausschließenden Irrtum feststellt. Als weiteres Ergebnis liefert die Untersuchung zugleich eine Leitlinie für den Tatrichter bei der Vorsatzfeststellung im Steuerstrafverfahren.

Erscheinungsdatum	10.12.2020
Reihe/Serie	Neue Juristische Beiträge ; 132
Verlagsort	München
Sprache	deutsch
Maße	145 x 205 mm
Gewicht	232 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht ► Abgabenordnung
Schlagworte	Eventualvorsatz • Finanzgerichtsbarkeit • Steueranspruchstheorie • Steuerhinterziehungsvorsatz • Steuerstrafrecht • Strafgerichtsbarkeit • Tax-Comliance-Management-System • Vorsatznachweis • Wirtschaftsdelikt
ISBN-10	3-8316-4887-5 / 3831648875
ISBN-13	978-3-8316-4887-0 / 9783831648870
Zustand	Neuware