Patentgesetz vom 7. April 1891 (eBook)
335 Seiten
De Gruyter (Verlag)
978-3-11-165203-0 (ISBN)
Frontmatter -- Abkürzungen -- Inhalt -- 1. Einleitung -- 2. Patentgesetz -- 3. Gesetz, betr. den Schutz von Gebrauchsmustern -- 4. Anlagen -- 6. Uebereinkommen zwischen dem Reich und Oesterreich- Ungarn über den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz vom 6. Dezember 1891 -- 6. Uebereinkommen zwischen dem Reich und Italien über den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz vom 18. Januar 1892 -- 7. Uebereinkommen zwischen dem Reich und der Schweiz, betr. den gegenseitigen Patent-, Musterund Markenschutz vom 18. April 1892 -- 8. Die Union. Internationaler Vertrag zum Schutze des gewerblichen Eigenthums -- 9. Gesetz, tetr, den Schutz des gewerblichen Eigenthums für dir zur Weltausstellung von 1900 zugelassenen Gegenstände. Vom 30, Dezember 1899 -- 10. Verordnung, betr. das Berufungsverfahren beim Reichsgericht in Patentsachen vom 6. Dezember 1891 -- 11. Bestimmungen und Bekanntmachung über die Anmeldung von Gebrauchsmustern -- 12. Gesetz, betr. das Urheberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876 -- Register -- Backmatter
| Erscheint lt. Verlag | 8.6.2020 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Sammlung Guttentag |
| Verlagsort | Berlin/Boston |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| ISBN-10 | 3-11-165203-3 / 3111652033 |
| ISBN-13 | 978-3-11-165203-0 / 9783111652030 |
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