Die inkongruente Unterwerfung

Umfang und Grenzen der Bindungswirkung wettbewerblicher Unterwerfungsverträge

Buch | Softcover

212 Seiten

2003
Nomos (Verlag)
978-3-8329-0026-7 (ISBN)

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Strafbewehrte Unterlassungserklärungen sollen Auseinandersetzungen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes bereits vorgerichtlich beenden und ersetzen in gewissen Grenzen einen gerichtlichen Titel. Probleme treten jedoch auf, wenn die vertraglich übernommene Pflicht etwa aufgrund einer Rechts- oder Tatsachenänderung nicht mehr mit der tatsächlichen Rechtslage übereinstimmt (»kongruent« ist), die Pflicht also von Gesetzes wegen nicht oder nicht mehr bestünde. Der Autor setzt sich detailliert und kritisch mit der für diese Fälle einschlägigen »Altunterwerfungs-«Rechtsprechung auseinander und vertritt dazu eine abweichende Auffassung, die im Ergebnis zu einem Wegfall der übernommenen Verpflichtungen ohne Kündigungserfordernis führt. Darüber hinaus untersucht er auch die kartellrechtlichen Implikationen solcher »inkongruenter« Unterwerfungen.
Das Werk ist von Interesse für alle auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes Tätige, die sich mit den dogmatischen und praktischen Hintergründen der aufgeworfenen Fragestellung auseinandersetzen wollen.
Der Autor ist Rechtsanwalt und seit Jahren ausschließlich auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes tätig.

Erscheint lt. Verlag	29.4.2003
Reihe/Serie	Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht
Mitarbeit	Anpassung von: Herwig Lux
Sprache	deutsch
Maße	154 x 226 mm
Gewicht	324 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Wettbewerbsrecht
Schlagworte	Handels- und Wirtschaftsrecht • Kartellrecht • Wettbewerbsrecht • Wettbewerbsrecht (WettbR)
ISBN-10	3-8329-0026-8 / 3832900268
ISBN-13	978-3-8329-0026-7 / 9783832900267
Zustand	Neuware